Sitzung
063/HA/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal; Rathaus; Am Markt 14; 19055 Schwerin
Datum
23.11.2021
Zeit
18:15-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung vom 09.11.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG / Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00229/2021
Ö 3.2
Wirtschaftspläne 2022 der Gesellschaften und Kommunalunternehmen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00227/2021
Ö 3.3
Haushaltssicherungskonzept 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00228/2021
Ö 3.4
Hauswirtschaftliche Sperre sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00273/2021
Ö 3.5
4. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00121/2021
Ö 3.6
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin Kalkulationsperiode 2022 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00225/2021
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00301/2021
Ö 4.2
Einrichtung und Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin zum 01.01.2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00286/2021
Ö 4.3
Familienjahreskarte im Zoo

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00285/2021
Ö 4.4
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Schwerin-Schelfstadt und Altstadt Beschluss über die Verlängerung des Zeitraums zur Durchführung der Sanierung in den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00275/2021
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 126 "Tiny Häuser Warnitz - Bahnhofstraße"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00240/2021
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Wiederaufbau eines Sirenenwarnsystems in Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00193/2021
Ö 5.2
Informationstafel an der Hegelstraße
Antragstellerin: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00183/2021
Ö 5.3
Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne
Antragstellerin: AfD-Fraktion
Ersetzungsantrag: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00199/2021
Ö 5.4
Rauchfreie Haltestellen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.
Ersetzungsantrag: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00201/2021
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung vom 09.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Grundstücksangelegenheit Amtstraße, ehemalige Polizeidirektion
 
N 8.2
Grundstücksangelegenheit Am Strand
 
N 8.3
Ankauf Flächen Herrengrabenweg, Gemarkung Krebsförden
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Besetzung der Stelle Fachgruppenleitung der Ausländerbehörde im Fachdienst Bürgerservice zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit Frau Conny Schwentner
 
N 10
Sonstiges