Sitzung
022/StV/2022
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Regionalen Beruflichen Bildungszentrum der Landeshauptstadt Schwerin – Wirtschaft und Verwaltung - Seminarschule (Aula), Obotritenring 50, 19059 Schwerin
Datum
31.01.2022
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rahlstedter Str. 27 und 29

Beschluss: Kenntnis genommen

00504/2020/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/22/2022Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung der Stadtvertretung vom 06.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9
Sportstättenbedarfsplanung aktualisieren

Beschluss: geändert beschlossen

00204/2021
Ö 10
Rauchfreie Haltestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00201/2021
Ö 11
Informationstafel an der Hegelstraße | neuer Betreff: Dekolonisierung und Demokratisierung des öffentlichen Raumes mit Informationstafel an der Hegelstraße

Beschluss: abgelehnt

00183/2021
Ö 12
Jugendsozialarbeit in Schwerin für die Zukunft sichern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00245/2021
Ö 13
Neubau Fahrrad- und Fußgänger-Brücke über die Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: geändert beschlossen

00249/2021
Ö 14
Sparkasse Mecklenburg-Schwerin - Kontogebühren ohne Antrag rückerstatten

Beschluss: geändert beschlossen

00233/2021
Ö 15
Lockerung für Straßenmusik während des Weihnachtsmarktes | neuer Betreff: Lockerung für Straßenmusik bei Festen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00264/2021
Ö 16
Klimaschutz zur kommunalen Pflichtaufgabe machen

Beschluss: abgelehnt

00271/2021
Ö 17
Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

00491/2020/1
Ö 18
Beleuchteter Stern als Willkommensgruß für Neugeborene

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00246/2021
Ö 19
Handlungskonzept zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00252/2021
Ö 20
Ehrung verdienstvoller Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00243/2021
Ö 21
"Freizeit und Lebensfreude" - ein ungewöhnliches Wandbild von 1982 sucht einen neuen Standort in Schwerin-Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

00205/2021
Ö 22
ÖPNV: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Verkehrsverbundes in der Region Westmecklenburg

Beschluss: geändert beschlossen

00274/2021
Ö 23
Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten im Anerkennungsverfahren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00263/2021
Ö 24
Der Alte Garten in neuem Gewand! Offene und bürgerfreundliche Nutzung des Platzes ermöglichen und aktiv gestalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00260/2021
Ö 25
Einwerben von Städtebaufördermitteln

Beschluss: abgelehnt

00262/2021
Ö 26
Stadion Paulshöhe bis zum Abriss weiter nutzen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00266/2021
Ö 27
Klima-Allianz in Schwerin stärken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00270/2021
Ö 28
Kommunalen Klimaschutz voranbringen – Nutzung der Solarenergie verstärken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00339/2022
Ö 29
Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

00297/2021
Ö 30
3. Änderungssatzung zur Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00217/2021
Ö 31
Antragstellung der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen der Fördermaßnahme/ des Bundesprogramms: „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00327/2022
Ö 32
Tätigkeitsbericht 2020/2021 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00288/2021
Ö 33
Sachstandsbericht über Fördermöglichkeiten für ein Sirenenwarnsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

00325/2022
Ö 34
Installation eines Sirenen- und Lautsprecher-Systems in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00348/2022
Ö 35
Entwicklung einer Heimstätte für den Handball in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00347/2022
Ö 36
„Von der Straße in die Halle“ - Sporthallennutzungsmöglichkeiten nach Hamburger Vorbild erweitern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00346/2022
Ö 37
Konzept für touristische und Heilanwendungsnutzung der Thermalsole-Gewinnung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00340/2022
Ö 38
Verbesserung Personalsituation Helios-Klinik Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00344/2022
Ö 39
Erbbaurecht für städtischen Grund

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00338/2022
Ö 40
Chancengleiches Lernen für alle Schülerinnen und Schüler ermöglichen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00351/2022
Ö 41
Weiterentwicklung des Quartiersmanagements Weststadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00323/2021
Ö 42
100-jähriges Jubiläum der Stadtbibliothek mit zusätzlichem Etat und engagiertem Kulturprogramm für die Schweriner*innen feiern

Beschluss: geändert beschlossen

00345/2022
Ö 43
Schaffung von Transparenz in Schweriner Pflegeeinrichtungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00343/2022
Ö 44
Skulptur des Künstlers Reinhard Dietrich vor Zerstörung bewahren

Beschluss: geändert beschlossen

00349/2022
Ö 45
Städtepartnerschaften mit EU Förderung aufleben lassen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00353/2022
Ö 46
Prüfanträge
 
Ö 46.1
Prüfantrag | Anwendung des neuen §80a der Landesbauordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00342/2022
Ö 46.2
Prüfantrag | Entwicklung der Hagenower Straße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

00337/2022
Ö 47
Berichtsanträge
 
Ö 47.1
Berichtsantrag | Prüfbericht zum Verkehrsversuch zur Errichtung eines Radschutzstreifens in der Lübecker Straße (DS 00113/2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00267/2021
Ö 47.2
Berichtsantrag | Prüfbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung im Bereich Graffiti

Beschluss: ungeändert beschlossen

00341/2022
Ö 47.3
Berichtsantrag | Klimaschutzmaßnahmen Kommunale Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00350/2022
Ö 47.4
Berichtsantrag | Mietwohnungen und Wohnberechtigungsscheine in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00359/2022
Ö 48
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 49
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 50
Mitteilungen des Oberbürgermeistes
 
N 51
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung