Sitzung
041/SW/2007
Gremium
Ausschuss für Soziales und Wohnen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 (Aufzug D)
Datum
10.05.2007
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 22.03.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 11.04.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ständiger Tagesordnungspunkt: Umsetzung des SGB II Darstellung der aktuellen Situation (Zielvereinbarung, Haushalt der ARGE, Arbeitsmarktdaten), eingeladen: GF Herr Gerth

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH - städtische Eigengesellschaft Hier: Stärkung der wirtschaftlichen Leistungskraft der WGS

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

01565/2007
Ö 5.2
Information zum Stand der Umsetzung des Gesetzes über die Funktional- und Kreisstrukturreform des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Kenntnis genommen

01436/2006
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Gleiche Förderbedingungen für die Jugend- und Seniorenarbeit im Stadtteilzentrum Krebsförden

Beschluss: zurückgestellt

01526/2007
Ö 6.2
Keine Teil- oder Vollprivatisierung der WGS mbH

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01425/2006
Ö 7
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen