Sitzung
066/HA/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal; Rathaus; Am Markt 14; 19055 Schwerin
Datum
18.01.2022
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 64. Sitzung vom 06.12.2021 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 07.12.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Tätigkeitsbericht 2020/2021 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00288/2021
Ö 3.2
3. Änderungssatzung zur Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00217/2021
Ö 3.3
Bebauungsplan Nr. 126 "Tiny Häuser Warnitz - Bahnhofstraße"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00240/2021
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Gewährung von Zuwendungen (Fördermitteln) nach dem Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz (WoftG M-V) und für soziale Einrichtungen für 2022 gemäß Wertgrenzenregelung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00296/2021
Ö 4.2
Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00297/2021
Ö 4.3
Entscheidung über die Einleitung und Art und Vergabe gemäß § 5 Abs. 4 Nr. 1b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin für die Leistungsvergabe zur Betreibung der Wohnungslosenunterkunft in Schwerin, Mittelweg 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00298/2021
Ö 4.4
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00324/2022
Ö 4.5
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin-Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung - Verkehrs- und Parkraumkonzept

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00315/2021
Ö 4.6
Beschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) und zweier Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00317/2021
Ö 4.7
Beschaffung von Fahrzeugen für die Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00316/2021
Ö 4.8
Sachstandsbericht über Fördermöglichkeiten für ein Sirenenwarnsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

00325/2022
Ö 4.8.1
Nachtrag: 18.01.2022
Installation eines Sirenen- und Lautsprecher-Systems in Schwerin
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger (mehrfraktionell)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00348/2022
Ö 4.9
Neubau einer Zweifeldhalle mit Gymnastikraum am Standort Lise-Meitner-Straße 3

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00310/2021
Ö 4.10
Antragstellung der Landeshauptstadt Schwerin im Rahmen der Fördermaßnahme/ des Bundesprogramms: „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00327/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Jugendsozialarbeit in Schwerin für die Zukunft sichern
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00245/2021
Ö 5.2
Informationstafel an der Hegelstraße
Antragstellerin: ehemaliges Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 3

00183/2021
Ö 5.3
Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne
Antragstellerin: AfD-Fraktion
Ersetzungsantrag: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00199/2021
Ö 5.4
Rauchfreie Haltestellen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.
Ersetzungsantrag: ehemaliges Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00201/2021
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 19.01.2022
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 64. Sitzung vom 06.12.2021 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 07.12.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Heinrich-Hertz-Ring
 
N 9.2
Erwerb von fünf Flurstücken in der Gemarkung Schwerin, belegen am Mittelweg im Zwangsversteigerungsverfahren.
 
N 9.3
Grundstücksangelegenheit Am Strand
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit B 104/Bahnübergang Medewege
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Lützower Ring
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Pappelgrund
 
N 10.4
Besetzung der Stelle Technische Sachbearbeitung Stadtentwicklung / Flächennutzungsplanung im Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft
 
N 10.5
Einstellung eines Beschäftigten für die Position Arzt im Fachdienst Gesundheit, 53-152967, E 15 TVöD
 
N 10.6
Nachtrag: 18.01.2022
Erschließungsmaßnahme Am Werder Ufer/ Hafen Bornhövedstraße
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Termine für die Wahl des/der Oberbürgermeisters*in