Sitzung
028/UGO/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Videokonferenz
Datum
10.02.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 13.01.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Entwurf der Unteren Wasserbehörde für Allgemeinverfügung Verbot E-Motoren auf Neumühler und Medeweger See
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Beschluss des Entwurfes für den Managementplan der potenziellen UNESCO Welterbestätte „Residenzensemble Schwerin“

Beschluss: Wiedervorlage

00352/2022
Ö 4.2
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Krebsförden" - Öffentliche Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00309/2021
Ö 4.3
Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet Grabenstraße"
Öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00313/2021
Ö 4.4
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 113 "Warnitz - Kirschenhöfer Weg II"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00302/2021
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 113 "Warnitz - Kirschenhöfer Weg II"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00334/2022
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 118 „Warnitzer Feld"

Beschluss: Kenntnis genommen

00335/2022
Ö 4.7
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin-Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung - Verkehrs- und Parkraumkonzept

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 5

00315/2021
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Kleingärten in der Anlage des Kleingartenvereins „Am Reppin“ e.V. erhalten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3

00253/2021
Ö 5.2
Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00199/2021
Ö 5.3
Lockerung für Straßenmusik während des Weihnachtsmarktes | neuer Betreff: Lockerung für Straßenmusik bei Festen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0

00264/2021
Ö 5.4
Handlungskonzept zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Wiedervorlage

00252/2021
Ö 5.5
Klima-Allianz in Schwerin stärken

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 2

00270/2021
Ö 5.6
Kommunalen Klimaschutz voranbringen – Nutzung der Solarenergie verstärken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 3

00339/2022
Ö 5.7
Schaffung von Transparenz in Schweriner Pflegeeinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00343/2022
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 13.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Sonstiges