Sitzung
035/WTL/2022
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Datum
24.02.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 34. Sitzung vom 27.01.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Krebsförden" - Öffentliche Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00309/2021
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet Grabenstraße"
Öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00313/2021
Ö 4.3
Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin-Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung - Verkehrs- und Parkraumkonzept

Beschluss: Wiedervorlage

00315/2021
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Kleingärten in der Anlage des Kleingartenvereins „Am Reppin“ e.V. erhalten

Beschluss: Wiedervorlage

00253/2021
Ö 5.2
Beleuchteter Stern als Willkommensgruß für Neugeborene

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00246/2021
Ö 5.3
Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten im Anerkennungsverfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00263/2021
Ö 5.4
Konzept für touristische und Heilanwendungsnutzung der Thermalsole-Gewinnung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00340/2022
Ö 5.5
Erbbaurecht für städtischen Grund

Beschluss: Wiedervorlage

00338/2022
Ö 5.6
Nachtrag: 22.02.2022
Der Klimawandel verlangt Handeln – Auf Straßenneubauvorhaben verzichten

Beschluss: geändert beschlossen

00195/2021
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 34. Sitzung vom 27.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 8.1
Vorstellung des Prüfberichtes des Landesrechnungshofes zu Grundstücks(ver)käufen
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Erörterung des weiteren Verfahrens zur DS 00257/2021 Verkauf am Pappelgrund