Sitzung
039/FA/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Videokonferenz
Datum
17.02.2022
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 13.01.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neubau einer Zweifeldhalle mit Gymnastikraum am Standort Lise-Meitner-Straße 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00310/2021
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Weiterentwicklung des Quartiersmanagements Weststadt

Beschluss: Wiedervorlage

00323/2021
Ö 5.2
Erbbaurecht für städtischen Grund

Beschluss: Wiedervorlage

00338/2022
Ö 6
Informationsvorlage zur Kenntnisnahme
 
Ö 6.1
Bericht über die vorläufige Finanzrechnung 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

00360/2022
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 13.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Aufnahme von Investitionskrediten aus den Kreditermächtigungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
 
N 9.2
ÖPNV-Bevorrechtigung und Koordination der Lichtsignalanlagen auf den Straßen „Gadebuscher Straße“ und „Lärchenallee“
 
N 10
Informationsvorlage zur Kenntnisnahme
 
N 10.1
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2021
 
N 11
Sonstiges