Sitzung
068/HA/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal; Rathaus, Am Markt 14; 19055 Schwerin
Datum
22.02.2022
Zeit
18:20-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 67. Sitzung vom 01.02.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Beschluss des Entwurfes für den Managementplan der potenziellen UNESCO Welterbestätte „Residenzensemble Schwerin“

Beschluss: Wiedervorlage

00352/2022
Ö 3.2
Bericht über die vorläufige Finanzrechnung 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

00360/2022
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00326/2022
Ö 4.2
Besetzung von vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00370/2022
Ö 4.3
Kostensteigerung Neubau Förderschule Albert-Schweitzer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00362/2022
Ö 4.4
Ersatzbeschaffung von Schulmobiliar für Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00372/2022
Ö 4.5
Festlegung des Wahltages für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00375/2022
Ö 4.6
Entscheidung über die Einleitung des Vergabeverfahrens nach § 5 Abs. 4 Nr. 1b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin - hier: Agenturrahmenvertrag für das Standortmarketing

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00329/2022
Ö 4.7
Bebauungsplan Nr. 123 "Radlerhütten"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00255/2021
Ö 4.8
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Öffentliche Auslegung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00377/2022
Ö 4.9
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 112 "Neumühle – Fasanenstraße/Lerchenstraße"
- Beschluss über die Stellungnahme und Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00378/2022
Ö 4.10
Brücke Wallstraße - wesentliche Erhöhung der Gesamtauszahlung der Investition

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00328/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne
Antragstellerin: AfD-Fraktion
Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 26.08.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00199/2021
Ö 5.2
Der Alte Garten in neuem Gewand! Offene und bürgerfreundliche Nutzung des Platzes ermöglichen und aktiv gestalten
Antragstellerin: SPD-Fraktion
Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00260/2021
Ö 5.3
Klima-Allianz in Schwerin stärken
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

00270/2021
Ö 5.4
Kommunalen Klimaschutz voranbringen – Nutzung der Solarenergie verstärken
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Beschluss: Wiedervorlage

00339/2022
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 23.02.2022
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 67. Sitzung vom 01.02.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2021
 
N 9.2
Aufnahme von Investitionskrediten aus den Kreditermächtigungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
 
N 9.3
ÖPNV-Bevorrechtigung und Koordination der Lichtsignalanlagen auf den Straßen „Gadebuscher Straße“ und „Lärchenallee“
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Besetzung Stelle Leitung Fachgruppe Straßenbau und -verwaltung/Erschließungs-und Ausbaubeiträge im Fachdienst Verkehrsmanagement
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges