Sitzung
033/BSS/2022
Gremium
Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
29.09.2022
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 01.09.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Sachstand Digitalisierung Schulen
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2023/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00539/2022
Ö 4.2
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

00583/2022
Ö 4.3
Dritte Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemeinbildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00519/2022
Ö 4.4
Standortentscheidung für die Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften sowie Entscheidung über die Einleitung und Art eines Vergabeverfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

00467/2022/1
Ö 4.5
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030 (4. Fortschreibung)

Beschluss: Wiedervorlage

00531/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Aufrechterhaltung der Suchtberatung nach Klinikschließung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00563/2022
Ö 5.2
Beratungs- und Behandlungsstrukturen bei Suchtkrankheiten in Schwerin

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00568/2022
Ö 5.3
Erhaltung des historischen Gebäudes "Sporthalle Lübecker Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00575/2022
Ö 5.4
Kostenfreie Menstruationsartikel in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00577/2022
Ö 5.5
Strom- und Gassperren in der Landeshauptstadt Schwerin verhindern

Beschluss: Wiedervorlage

00567/2022
Ö 5.6
Strom und Gassperren – Zusicherung der Stadtwerke

Beschluss: Wiedervorlage

00562/2022
Ö 5.7
Mieterhöhungen reduzieren! Senkung der Kappungsgrenze in Schwerin auf 15 %

Beschluss: Wiedervorlage

00559/2022
Ö 5.8
Entlastung für Familien: Preisdeckel für Kita- und Schulessen in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00560/2022
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Vorschlag Sitzungskalender 2023

Beschluss: Wiedervorlage

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 01.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges