Sitzung
082/HA/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 1.029; Stadthaus; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
13.09.2022
Zeit
18:15-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 80. Sitzung vom 30.08.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 81. Sitzung vom 06.09.2022 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2023/2024
hier: - Beratung zum Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung
- Beratung zum Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen
- Beratung zum Stellenplan

Beschluss: Wiedervorlage

00539/2022
Ö 3.2
Neubau und Weiterführung Radweg Tunnel B106 bis Neumühler Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00463/2022
Ö 3.3
Neubau und Weiterführung Radweg Greifswalder Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00462/2022
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00550/2022
Ö 4.2
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00580/2022
Ö 4.3
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00583/2022
Ö 4.4
Grundhafter Ausbau der Straße Schulzenweg - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00537/2022
Ö 4.5
Besonderes Vorkaufsrecht "Quartier am Lewenberg"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00466/2022
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet Grabenstraße
Beschluss über eine Stellungnahme
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00553/2022
Ö 4.7
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Krebsförden" - Beschlussfassung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00551/2022
Ö 4.8
Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Bernhard-Schwentner-Straße und Lomonossowstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00558/2022
Ö 4.9
Aufhebung des Sanierungsgebiets „Altstadt/Schloßstraße“

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00534/2022
Ö 4.10
Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Friedrichstraße 5/7 - ehemalige Staatsbank

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00535/2022
Ö 4.11
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudeensembles Speicher Franz-Mehring-Straße 13/13a/13b

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00536/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Konzept für touristische und Heilanwendungsnutzung der Thermalsole-Gewinnung
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

00340/2022
Ö 5.2
Förderung der Jugendkultur - Absenkungen der Mietpreise für Proberäume
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00501/2022
Ö 5.3
Nachtrag: 13.09.2022
Aufrechterhaltung der Suchtberatung nach Klinikschließung
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00563/2022
Ö 5.4
Nachtrag: 13.09.2022
Beratungs- und Behandlungsstrukturen bei Suchtkrankheiten in Schwerin
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00568/2022
Ö 5.5
Nachtrag: 13.09.2022
Erhaltung des historischen Gebäudes "Sporthalle Lübecker Straße"
Antragstellerin Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00575/2022
Ö 5.6
Nachtrag: 13.09.2022
Kostenfreie Menstruationsartikel in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00577/2022
Ö 5.7
Nachtrag: 13.09.2022
Entlastung für Familien: Preisdeckel für Kita- und Schulessen in Schwerin
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00560/2022
Ö 5.8
Nachtrag: 13.09.2022
Wartehäuschen an stadteinwärts liegenden Bus-Haltestellen
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00564/2022
Ö 5.9
Nachtrag: 13.09.2022
Strom- und Gassperren in der Landeshauptstadt Schwerin verhindern
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00567/2022
Ö 5.10
Nachtrag: 13.09.2022
Strom und Gassperren – Zusicherung der Stadtwerke
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00562/2022
Ö 5.11
Nachtrag: 13.09.2022
Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeiden
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00496/2022
Ö 5.12
Nachtrag: 13.09.2022
Mieterhöhungen reduzieren! Senkung der Kappungsgrenze in Schwerin auf 15 %
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00559/2022
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Sitzungstermine für den Hauptausschuss für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.2
Nachtrag: 14.09.2022
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 80. Sitzung vom 30.08.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 81. Sitzung vom 06.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Grabenstraße
 
N 9.2
Ankauf von zwei Flurstücken, belegen an der Crivitzer Chaussee
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Besetzung der Stelle Fachgruppenleitung Allgemeiner Sozialer Dienst im Fachdienst Jugend
 
N 10.2
Besetzung der Stelle Leitung Büro des Oberbürgermeisters
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Friesenstraße 27
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges