Sitzung
040/BSV/2022
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (Raum E 070)
Datum
06.10.2022
Zeit
17:30-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 08.09.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2023/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

00539/2022
Ö 4.2
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

00583/2022
Ö 4.3
Besonderes Vorkaufsrecht "Quartier am Lewenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00466/2022
Ö 4.4
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Krebsförden" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00551/2022
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet Grabenstraße
Beschluss über eine Stellungnahme
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00553/2022
Ö 4.6
Grundhafter Ausbau der Straße Schulzenweg - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00537/2022
Ö 4.7
Aufhebung des Sanierungsgebiets „Altstadt/Schloßstraße“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00534/2022
Ö 4.8
Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Friedrichstraße 5/7 - ehemalige Staatsbank

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00535/2022
Ö 4.9
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudeensembles Speicher Franz-Mehring-Straße 13/13a/13b

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00536/2022
Ö 4.10
Bebauungsplan Nr. 122 „Wüstmark - Gewerbegebiet Hofacker“
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00473/2022
Ö 4.11
Anordnung einer Bewohnerparkzone in der Weststadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00434/2022
Ö 4.12
Aktualisierung Radverkehrskonzept 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

00444/2022
Ö 4.13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 128 "Mueß - Crivitzer Chaussee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00452/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Wartehäuschen an stadteinwärts liegenden Bus-Haltestellen

Beschluss: Wiedervorlage

00564/2022
Ö 5.2
Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeiden

Beschluss: Wiedervorlage

00496/2022
Ö 5.3
Erhaltung des historischen Gebäudes "Sporthalle Lübecker Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00575/2022
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Vorschlag Sitzungskalender 2023
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 08.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 11
Sonstiges