Sitzung
047/FA/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Rathaus, Demmlersaal; Am Markt 14; 19055 Schwerin
Datum
22.09.2022
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 25.08.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Grundsatzentscheidung zur Zentralisierung der Archiv- und Depotgebäude am Standort der Werkstraße 108/111

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00540/2022
Ö 4.2
Anordnung einer Bewohnerparkzone in der Weststadt (Wiedervorlage aus 45.FiA vom 25.08.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00434/2022
Ö 4.3
Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Friedrichstraße 5/7 - ehemalige Staatsbank

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00535/2022
Ö 4.4
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudeensembles Speicher Franz-Mehring-Straße 13/13a/13b

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00536/2022
Ö 4.5
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00512/2022
Ö 4.6
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00550/2022
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Tarifabschluss für Kindertagespflegepersonen vollständig übernehmen! (Wiedervorlage aus 45.FiA vom 25.08.2022)

Beschluss: Wiedervorlage

00487/2022
Ö 5.2
Baumpflanzungen für Neugeborene, Baumspenden und Baumpatenschaft (Wiedervorlage aus 45.FiA vom 25.08.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00432/2022
Ö 5.3
Aufrechterhaltung der Suchtberatung nach Klinikschließung

Beschluss: Wiedervorlage

00563/2022
Ö 5.4
Beratungs- und Behandlungsstrukturen bei Suchtkrankheiten in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00568/2022
Ö 5.5
Kostenfreie Menstruationsartikel in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen

Beschluss: Wiedervorlage

00577/2022
Ö 5.6
Entlastung für Familien: Preisdeckel für Kita- und Schulessen in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00560/2022
Ö 5.7
Wartehäuschen an stadteinwärts liegenden Bus-Haltestellen

Beschluss: Wiedervorlage

00564/2022
Ö 6
Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
 
Ö 6.1
Überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof M-V (Wiedervorlage aus 45.FiA vom 25.08.2022)

Beschluss: Wiedervorlage

00529/2022
Ö 6.2
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

00583/2022
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 25.08.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Sonstiges