SessionNet | 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 27.03.2023

Sitzung

031/StV/2023

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

27.03.2023

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bürgerfragestunde		Bürgerganfragen F 1 - Antwort des Oberbürgermeisters F 2 - Antwort des Oberbürgermeisters F 3 - Antwort des Oberbürgermeisters F 4 - Antwort des Oberbürgermeisters F 5 - Antwort des Oberbürgermeisters F 6 - Antwort des Oberbürgermeisters
Ö 3	Mitteilungen des Stadtpräsidenten Beschluss: Kenntnis genommen		Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen		Ergänzung zu den schriftlichen Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur 31. StV am 27.03.2023 schriftliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur 31. StV am 27.03.2023
Ö 5	Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Berichtsantrag \| Vergabepraxis der kommunalen Gesellschaften und Eigenbetriebe Beschluss: Kenntnis genommen	00718/2023/B	Informationsvorlage
Ö 5.2	Berichtsantrag \| Umsetzung Hinweisgeberschutz Beschluss: Kenntnis genommen	00720/2023/B	Informationsvorlage
Ö 5.3	Berichtsantrag \| städtischer Wohnraum Beschluss: Kenntnis genommen	00573/2022/B	Informationsvorlage
Ö 5.4	Einführung Bürgerbudget Beschluss: Kenntnis genommen	00502/2022/PE	Informationsvorlage
Ö 5.5	Prüfantrag \| Zugänglichkeit zu den Schweriner Seen verbessern Beschluss: Kenntnis genommen	00428/2022/PE	Informationsvorlage Prüfbericht
Ö 5.6	Prüfantrag \| Fußgängerquerung Speicherstraße und Ziegelseestraße verbessern Beschluss: Kenntnis genommen	00505/2022/PE	Informationsvorlage Prüfergebnis
Ö 5.7	flächendeckende Information der Bevölkerung für den Katastrophenfall Beschluss: Kenntnis genommen	00638/2022/PE	Informationsvorlage
Ö 5.8	Prüfantrag \| Einrichtung einer Haltestelle der Deutschen Bahn in Schwerin Krebsförden Beschluss: Kenntnis genommen	00643/2022/PE	Informationsvorlage Anhang
Ö 5.9	Prüfantrag \| Velo Gleis Beschluss: Kenntnis genommen	00673/2022/PE	Informationsvorlage Anlage - Bericht vom 28.11.2022 aus Basel
Ö 5.10	Prüfantrag \| Tischtennisplatten Beschluss: Kenntnis genommen	00716/2023/PE	Informationsvorlage
Ö 6	Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.1	Anfragen aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen	STV/31/2023Anfragen	2023-01-24 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Sachstand Investitionscontrolling) 2023-01-26 Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Martin Molter (Grundsteuer) 2023-01-26 Anfrage SPD-Fraktion (Ausnahmen und Befreiungen BauGB) 2023-01-31 Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Martin Molter (Einweggeschirr) 2023-02-15 Anfrage AfD-Fraktion (Standort Registrierungsstelle Görries ehem. GEHE) 2023-02-15 Anfrage AfD-Fraktion (Wohnungsbau seit 2017) 2023-02-17 Anfrage AfD-Fraktion (Aufstockung Gemeinschaftsunterkünfte) 2023-02-17 Anfrage AfD-Fraktion (Aufstockung Gemeinschaftsunterkünfte) Ergänzung 2023-03-07 Anfrage Fraktion DIE LINKE (Compliance Regelungen) 2023-03-07 Anfrage Fraktion DIE LINKE (Nutzung von Dienstwagen)
Ö 6.2	Auskünfte aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen	STV/31/2023 Auskunft	2023-02-09 Auskunft Fraktion Unabhängige Bürger (Gewerbegebiet Hofacker in Schwerin Wüstmark)
Ö 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung der Stadtvertretung vom 30.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen		Niederschrift Ö (30.01.2023)
Ö 8	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen		Personelle Veränderungen AfD-Fraktion Personelle Veränderungen CDU/FDP-Fraktion Personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger (zurückgezogen) Personelle Veränderungen SPD-Fraktion
Ö 8.1	Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Beschluss: ungeändert beschlossen	00728/2023	Beschlussvorlage Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 9	Neuorientierung der Bewirtschaftung öffentlicher Waldflächen in Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00500/2022	Antrag (erledigt mit Ersetzungsmitteilung vom 17.01.2023) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Antragsteller vom 17.01.2023 Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Antragsteller vom 17.01.2023 nachrichtlich: Schreiben des BUND vom 25.03.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023
Ö 10	Bau eines Studentenwohnheimes in Schwerin auf den Weg bringen Beschluss: geändert beschlossen	00639/2022	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 16.01.2023 (zurückgezogen) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2023 (gegenstandslos) Ergänzungsantrag SPD-Fraktion vom 23.03.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 11	Jugend in Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00632/2022	Antrag (erledigt mit Änderungsmitteilung vom 19.12.2022) Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung vom 19.12.2022 Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung vom 19.12.2022 Stellungnahme des Kinder- und Jugendrates vom 19.12.2022 Sellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 15.03.2023) Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 12	Frauentag angemessen feiern Beschluss: geändert beschlossen	00722/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.07.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 13	Steuerbefreiung für Hunde aus Tierheimen - Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin \| Betreff neu: Steuerbefreiung für Hunde aus dem Schweriner Tierheim - Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00642/2022	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 03.11.2022 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Antragstellerin vom 03.11.2022 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023
Ö 14	Ganztägige Parkgebühren im Innenstadtbereich Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00672/2022	Antrag (erledigt mit Änderungsmitteilung vom 12.01.2023) Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung Antragsteller vom 12.01.2023 Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung Antragsteller vom 12.01.2023
Ö 15	Umgang mit Bebauung Areal der ehemaligen Strahlenklinik Beschluss: abgelehnt	00709/2023	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 25.01.2023 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Antragsteller vom 25.01.2023 Stellungnahme der Verwaltung zur mehrfraktionellen Ersetzungsmitteilung vom 25.01.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 16	Umsetzung und Bewerbung des Kulturpasses für 18-jährige Jugendliche Beschluss: geändert beschlossen	00710/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.07.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 17	Dritte Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemeinbildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00519/2022	Beschlussvorlage Anlage 1) - 3. Änderung der Schuleinzugsbereichssatzung - Lesefassung Anlage 2) - 3. Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung Anlage 3) - Einzugsbereiche Grundschulen Ergänzungsantrag SPD-Fraktion vom 21.02.2023 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag SPD-Fraktion vom 21.02.2023 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 21.02.2023) Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 18	Stadterneuerung in Schwerin „Südliche Werdervorstadt“, Erschließungsmaßnahmen Amtstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	00701/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Verkehrsflächensanierung Amtstraße Anlage 2 Genehmigungsplanung Amtstraße 1. und 2.BA Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 19	Stadterneuerung in Schwerin „Paulsstadt“, Erschließungsmaßnahmen Franz-Mehring-Straße/Severinstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	00702/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Baumaßnahme Franz-Mehring-Straße Legende zum Plan Anlage 2 Anlage 3 Verlegung der Straßenbahn Haltestelle Franz-Mehring-Straße Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 20	Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	00729/2023	Beschlussvorlage Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 21	Einleitung von Vergaben für die Ausstattung der Förderschule Albert-Schweitzer Beschluss: ungeändert beschlossen	00735/2023	Beschlussvorlage Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 22	Einleitung einer Vergabe für die Ausstattung der Regionalschule Astrid-Lindgren mit Mobiliar Beschluss: ungeändert beschlossen	00736/2023	Beschlussvorlage Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 23	Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 30.01.2023 zu TOP 37: Baustelle Plater Straße, DS-Nr. 00734/2023 Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00740/2023	Beschlussvorlage Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Beschluss der Stadtvertretung zu TOP 37 der Sitzung am 30.01.2023
Ö 24	23. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	00748/2023	Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2021 LHSN
Ö 25	Konzept für familienfreundliches Bauen in der Weststadt Beschluss: ungeändert beschlossen	00771/2023	Antrag Anlage - Auszug aus Google maps - Areal in Schwerin - Weststadt Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag des Mitgliedes der Stadtvertretung Martin Steinitz (ASK) vom 27.03.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 26	Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00770/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 19.04.2023 Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 07.06.2023 Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.06.2023 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.06.2023 Beschluss 33. StV vom 10.07.2023
Ö 27	Einrichtung einer „Sonderzone Altstadt“ zur Belebung der Innenstadt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00777/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag des Behindertenbeirates vom 13.04.2023 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag des Behindertenbeirates vom 13.04.2023 Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 07.06.2023 Beschluss 33. StV vom 10.07.2023
Ö 28	Konzept für kommunale Stipendien Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00778/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 29	Nutzungskonzept für Freifläche ehemaliger Küchengarten Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00775/2023	Antrag (erledigt mit Änderungsmitteilung vom 26.04.2023) Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung vom 26.04.2023 (erledigt mit Änderungsmitteilung vom 22.05.2023) Änderungsmitteilung vom 22.05.2023 Gutachten Teil 1 Gutachten Teil 2 Machbarkeitsstudie Machbarkeitsstudie Anlage A1 Historische Pläne Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage A2 Historische Bauten Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage A3 Historischer Küga Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage A4 Gärtner u. Akteure Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage A5 Übersicht zu Gärtnern u. Akteuren Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage A6 Zeitleiste Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage A7 Transkribierte Akten Recherchen 2003-2019 Machbarkeitsstudie Anlage B1 KüGa während u. nach der Buga Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage C1 Vergleichsbeispiele dt. Küchengärten Juni 2019 Machbarkeitsstudie Anlage D1 Küga Schwerin Maßnahmenplan Stellungnahme des Ortsbeirates Gartenstadt, Ostorf vom 16.05.2023 Beschluss 33. StV vom 10.07.2023
Ö 30	Stadtplanung unter Einbeziehung des ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	00774/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Ergänzungsantrag des Mitgliedes der Stadtvertretung Martin Steinitz (ASK) vom 27.03.2023 Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 31	Kostenbeiträge bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmittel Beschluss: abgelehnt	00769/2023	Antrag Anlage - Schreiben Stadtelternrat Schwerin vom 31.01.2023 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 32	Schulfrühstück ermöglichen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00776/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 32. StV vom 08.05.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024
Ö 33	Nachnutzung der ehemaligen Post am Berliner Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	00765/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 34	Prüfanträge
Ö 34.1	Prüfantrag \| Dächer von Haltestellen klimafreundlich nutzen Beschluss: ungeändert beschlossen	00772/2023	Antrag Anlage - Foto Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 34.2	Prüfantrag \| Flächen für Sozialwohnungsbau schnell ausweisen Beschluss: ungeändert beschlossen	00773/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 34.3	Prüfantrag \| Errichtung von Campingplätzen in Seenähe Beschluss: ungeändert beschlossen	00764/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 34.4	Prüfantrag \| Ehrenbürgerrecht für Schriftstellerin Sophie Kloerss prüfen Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00766/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 34.5	Prüfantrag \| Bepflanzung der Grünstreifen um den Pfaffenteich Beschluss: ungeändert beschlossen	00767/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 27.03.2023
Ö 35	Berichtsanträge
Ö 35.1	Berichtsantrag \| Beteiligungsbericht Landeshauptstadt Schwerin 2021 Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00768/2023	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 36	Akteneinsichten Beschluss: Kenntnis genommen		Antrag Akteneinsicht AfD-Fraktion Antrag Akteneinsicht Fraktion DIE LINKE
Nicht öffentlicher Teil:
N 37	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 38	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 39	Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
N 40	Beilegung des Rechtsstreites mit der Firma Ost Bau Osterburger Straßen-, Tief- und Hochbau GmbH zur Investitionsmaßnahme - Regenüberlaufbecken (RÜB) Pfaffenteich
N 41	Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Warnitz
N 42	Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin
N 43	Grundstücksangelegenheit im Industriepark Schwerin
N 44	Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022

Informationen

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