Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2022 öffentlicher Teil
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Mitteilungen der Werkleitung | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen | ||
Ö 5 | Beschlüsse des Werkausschusses | ||
Ö 5.1 | Ersatzbeschaffung Kommunaltraktor für den Einsatz auf Sportplätzen und in der Freiflächenpflege
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.2 | Ersatzbeschaffung multifunktionaler LKW für Erfüllung hoheitlicher Aufgaben auf Straßen, Wegen und Plätzen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3 | Ersatzbeschaffung Wegehobel für Instandhaltung und Pflege wassergebundener Straßen, Wege und Plätze
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.4 | Ersatzbeschaffung Asphaltvergusskocher für Risse, Fugen, Nähte und Flächen auf Straßen, Wegen und Plätzen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.5 | Baustoffprüfungen an den Straßen, Wegen und Plätzen der Landeshauptstadt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.6 | Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB zur Vergabe von Bauleistungen zur Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung Paulshöher Ring
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5.7 | Rahmenvertrag für gärtnerische Pflegeleistungen durch Menschen mit Behinderung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.8 | Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Stadtwerke Schwerin GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.9 | Ingenieurleistung zur Vorbereitung und Durchführung der Leistungsausschreibung für den Folgevertrag des „Vertrages zur Erfüllung von abfall- und straßenrechtlichen Pflichten der Landeshauptstadt Schwerin“
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6 | Sonstiges | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2022 nichtöffentlicher Teil | ||
N 8 | Berichte der Werkleitung | ||
N 8.1 | Information zum Compliance Management des SDS zum 31.12.2022 | ||
N 8.2 | Umsetzung des „Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin“ für das Geschäftsjahr 2022 (Leistungsbericht und Entsprechenserklärung) | ||
N 8.3 | Risikoinventuren 2022 des Risiko-Chancen-Managements | ||
N 9 | Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen | ||
N 10 | Beschlüsse des Werkausschusses | ||
N 10.1 | Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen „Friedhöfe und Bestattungen“ für das Jahr 2022 | ||
N 10.2 | Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Abfallwirtschaft zum Ende des Kalkulationszeitraumes 2020 - 2022 | ||
N 10.3 | Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Straßenreinigung des Jahres 2022 | ||
N 11 | Sonstiges |