Sitzung
019/SDS/2023
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
Beratungsraum Baustraße 1, 19061 Schwerin
Datum
01.03.2023
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2022 öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Werkleitung
 
Ö 4
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
Ö 5
Beschlüsse des Werkausschusses
 
Ö 5.1
Ersatzbeschaffung Kommunaltraktor für den Einsatz auf Sportplätzen und in der Freiflächenpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2
Ersatzbeschaffung multifunktionaler LKW für Erfüllung hoheitlicher Aufgaben auf Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3
Ersatzbeschaffung Wegehobel für Instandhaltung und Pflege wassergebundener Straßen, Wege und Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4
Ersatzbeschaffung Asphaltvergusskocher für Risse, Fugen, Nähte und Flächen auf Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.5
Baustoffprüfungen an den Straßen, Wegen und Plätzen der Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6
Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB zur Vergabe von Bauleistungen zur Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung Paulshöher Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7
Rahmenvertrag für gärtnerische Pflegeleistungen durch Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8
Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Stadtwerke Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9
Ingenieurleistung zur Vorbereitung und Durchführung der Leistungsausschreibung für den Folgevertrag des „Vertrages zur Erfüllung von abfall- und straßenrechtlichen Pflichten der Landeshauptstadt Schwerin“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2022 nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Berichte der Werkleitung
 
N 8.1
Information zum Compliance Management des SDS zum 31.12.2022
 
N 8.2
Umsetzung des „Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin“ für das Geschäftsjahr 2022 (Leistungsbericht und Entsprechenserklärung)
 
N 8.3
Risikoinventuren 2022 des Risiko-Chancen-Managements
 
N 9
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
N 10
Beschlüsse des Werkausschusses
 
N 10.1
Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen „Friedhöfe und Bestattungen“ für das Jahr 2022
 
N 10.2
Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Abfallwirtschaft zum Ende des Kalkulationszeitraumes 2020 - 2022
 
N 10.3
Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Straßenreinigung des Jahres 2022
 
N 11
Sonstiges