Sitzung
092/HA/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 1.029; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
31.01.2023
Zeit
18:20-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 91. Sitzung vom 17.01.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 111 Wohnquartier "Neu Zippendorf - Am Berliner Platz“ - öffentliche Auslegung -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00616/2022
Ö 3.2
Grundhafter Ausbau der Schwalbenstraße - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9 sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00584/2022
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00725/2023
Ö 4.2
Neufassung des Konzepts zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00704/2023
Ö 4.3
Stadterneuerung in Schwerin „Südliche Werdervorstadt“, Erschließungsmaßnahmen Amtstraße und Verlängerung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00701/2023
Ö 4.4
Stadterneuerung in Schwerin „Paulsstadt“, Erschließungsmaßnahmen Franz-Mehring-Straße/Severinstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00702/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Steuerbefreiung für Hunde aus Tierheimen - Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin | Betreff neu: Steuerbefreiung für Hunde aus dem Schweriner Tierheim - Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 2

00642/2022
Ö 5.2
Nachtrag: 31.01.2023
Konzept für ein Glas-Mehrwegsystem in der Landeshauptstadt Schwerin entwickeln
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00666/2022
Ö 5.3
Nachtrag: 31.01.2023
Frauentag angemessen feiern
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00722/2023
Ö 5.4
Nachtrag: 31.01.2023
Walk of Sport der Landeshauptstadt Schwerin
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Lothar Gajek

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00703/2023
Ö 5.5
Nachtrag: 31.01.2023
Umgang mit Bebauung Areal der ehemaligen Strahlenklinik
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger
mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.01.2023

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00709/2023
Ö 5.6
Nachtrag: 31.01.2023
Ausbau der Trebbower Straße nachhaltig gestalten – Vorschläge der Anliegerinnen und Anlieger aufnehmen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00724/2023
Ö 5.7
Nachtrag: 31.01.2023
Umsetzung und Bewerbung des Kulturpasses für 18-jährige Jugendliche
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00710/2023
Ö 5.8
Nachtrag: 31.01.2023
Stadtschreiber:in für die Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00723/2023
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 01.02.2023
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 91. Sitzung vom 17.01.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022
 
N 10.2
Ausschreibung und Vergabe von Straßenplanungen
 
N 10.3
Beilegung des Rechtsstreites mit der Firma Ost Bau Osterburger Straßen-, Tief- und Hochbau GmbH zur Investitionsmaßnahme - Regenüberlaufbecken (RÜB) Pfaffenteich
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges