Sitzung
093/HA/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 1.029; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
14.02.2023
Zeit
18:15-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 92. Sitzung vom 31.01.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 129 "Lankow - Nordufer Lankower See/Lübecker Straße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00593/2022
Ö 3.1.1
Umgang mit Bebauung Areal der ehemaligen Strahlenklinik
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00709/2023
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00728/2023
Ö 4.2
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00737/2023
Ö 4.3
Gewährung von Zuwendungen (Fördermittel) aus dem Teilhaushalt 06- Soziales für 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00731/2023
Ö 4.4
Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00729/2023
Ö 4.5
Einleitung von Vergaben für die Ausstattung der Förderschule Albert-Schweitzer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00735/2023
Ö 4.6
Einleitung einer Vergabe für die Ausstattung der Regionalschule Astrid-Lindgren mit Mobiliar

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00736/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeiden
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00496/2022
Ö 5.2
Neuorientierung der Bewirtschaftung öffentlicher Waldflächen in Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00500/2022
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 15.02.2023
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 92. Sitzung vom 31.01.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Warnitz
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges