Sitzung
094/HA/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 1.029; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
28.02.2023
Zeit
18:17-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 93. Sitzung vom 14.02.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Stadterneuerung in Schwerin „Paulsstadt“, Erschließungsmaßnahmen Franz-Mehring-Straße/Severinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00702/2023
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00746/2023
Ö 4.2
Verlängerung der Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee / Am Grünen Tal"
Verlängerungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00744/2023
Ö 4.3
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung und die Maßnahmenplanung bis zum 31.12.2030

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00741/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Modellprojekt "Nachtbürgermeister für Schwerin"
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00665/2022
Ö 5.2
Frauentag angemessen feiern
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00722/2023
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 01.03.2023
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 93. Sitzung vom 14.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Besetzung der Stelle Zahnarzt/Zahnärztin in der Fachgruppe zahnärztlicher Dienst des Fachdienstes Gesundheit
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges