SessionNet | 71.öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses - 01.11.2007

Sitzung

071/FA/2007

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, 19053 Schwerin

Datum

01.11.2007

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konzept zur weiteren Entwicklung und Förderung der Schweriner Musikschulen 2007 bis 2010

Anlage 2 - Musikschulen in Schwerin

01546/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Konzept für Finanzierung, Vorbereitung und Durchführung

01763/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 aktueller Stand zur Vergabe der Fördermittel unter Berücksichtigung der Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes 2007

Anlage 2 Übersicht der Gesamtfinanzierung der Beratungs- und Be

Anlage 3 Übersicht von Fördervarianten ab 2008

Anlage 4 Leistungsübersicht der Beratungs-und Betreuungsdienste auf der

Anlage 5 Vergleich kreisfreier Städte 2007

01556/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

01735/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2007-10-05 Freigabe 501

01794/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Entsperrung

01795/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

01582/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

01737/2007

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Beschlussvorlage

HzE Bericht 2007-08-01

01754/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beteiligungsbericht 2006

01764/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

01812/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung von Sitzungsniederschriften

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 68. Sitzung vom 20.09.2007 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 04.10.2007 (öffentlicher Teil)

Ö 2.3 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 10.09.2007 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO3 Dok.Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010

Ö 4.2 VO2 Dok.Fortschreibung Konzept für Finanzierung, Vorbereitung und Durchführung der BUGA 2009

Ö 4.3 VO6 Dok.Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung vom 2006-05-22 zur DS 01131/2006

Ö 4.4 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung Robert-Koch-Straße"

Ö 4.5 VO2 Dok.Genehmigung einer Eilentscheidung zur Freigabe von haushaltswirtschaftlich gesperrten Mitteln im Budget 501 ("örtliche Sozialhilfe")

Ö 4.6 VO2 Dok.Genehmigung einer Eilentscheidung zur Freigabe von hauswirtschaftlich gesperrten Mitteln im Budget Jugend

Ö 4.7 Zwangsvollstreckung von Geldforderungen des Amtes Ostufer Schweriner See durch die Stadtkasse der Landeshauptstadt Schwerin im Wege einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß § 167 KV M-V

Ö 5 Beratung von Anträgen aus Fraktionen, Ortsbeiräten

Ö 5.1 VO1 Dok.Aufnahme des gesamten Ensembles des Schweriner Schlosses in das Weltkulturerbe

Ö 5.2 VO1 Dok.Gedenktafel am Geburtshaus des Ehrenbürgers Ludwig Bölkow

Ö 6 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.Entwicklungsbericht Hilfe zur Erziehung in der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum 2004 - 2006

Ö 6.2 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2007

Ö 6.3 VO1 Dok.NKHR - Budgetierung - Erfüllungsbericht 01.01. - 30.09.2007

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung von Sitzungsniederschriften

N 8.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 68. Sitzung vom 20.09.2007 (nicht öffentlicher Teil)

N 8.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69.Sitzung vom 04.10.2007 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

N 9.1 Kenntnisnahme über die Zuschlagserteilung einer Darlehensausschreibung

N 9.2 Darlehensaufnahme in Höhe von 4.130.000,00 EUR zur Finanzierung von Investitionen der SAE