SessionNet | 111. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 19.02.2008

Sitzung

111/HA/2008

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

19.02.2008

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf Vermögenshaushalt 2008

Entwurf Verwaltungshaushalt 2008

Ergänzungsband zu den Wirtschaftsplänen

Stellenplanentwurf 2008

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und-gesellschaften

01856/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konzept zur weiteren Entwicklung und Förderung der Schweriner Musikschulen 2007 bis 2010

Anlage 2 - Musikschulen in Schwerin

01546/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 aktueller Stand zur Vergabe der Fördermittel unter Berücksichtigung der Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes 2007

Anlage 2 Übersicht der Gesamtfinanzierung der Beratungs- und Be

Anlage 3 Übersicht von Fördervarianten ab 2008

Anlage 4 Leistungsübersicht der Beratungs-und Betreuungsdienste auf der

Anlage 5 Vergleich kreisfreier Städte 2007

01556/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Neuberechnung der Fraktionszuwendungen (Stand 18.02.2008)

01846/2007

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

01874/2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

01785/2007

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Entwurf Wohnanlage Bosselmannstr

01879/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

PPP 19.12.2007

01899/2007

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00527/2005

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

01915/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Anlage zur DS 01913-08 (OB Friedrichsthal)

01913/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

01918/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 110. Sitzung vom 05.02.2008 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Haushalt 2008

Ö 3.1 VO6 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2008 hier: Beratung zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt für die Budgets des Dezernates I

Ö 3.2 VO3 Dok.Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010

Ö 3.3 VO6 Dok.Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung vom 2006-05-22 zur DS 01131/2006

Ö 3.4 VO2 Dok.Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008

Ö 3.5 VO1 Dok.Haushalt 2008, hier: Zielvereinbarungen für Budgets Antragsteller Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 3.6 VO1 Dok.Haushaltsbudget Antragsteller: Fraktion DIE LINKE.

Ö 4 Wiedervorlage/n

Ö 4.1 VO2 Dok.Wohnumfeldgestaltung im Modellquartier für familien- und altengerechtes Wohnen der SWG an der Bosselmannstraße in Neu Zippendorf

Ö 5 Vorlage/n

Ö 5.1 VO2 Dok.Abbau von Sanierungsrückständen an Schweriner Schulen - Fördermittelantrag zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von PPP-Projekten im Schulbereich

Ö 5.2 VO4 Dok.Erschließungsmaßnahme Kehrwieder auf der Grundlage eines Neuordnungskonzeptes, Sanierungsgebiet "Feldstadt"

Ö 6 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 6.1 VO1 Dok.Information zum Antrag "Erstellung einer Entwicklungskonzeption 2020 der Landeshauptstadt Schwerin" Antragsteller: Gerd Güll

Ö 6.2 VO1 Dok.Notwendige Anpassung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an der Bertolt-Brecht-Schule Antragsteller: SPD-Fraktion

Ö 6.3 VO2 Dok.Park Friedrichsthal Antragsteller: Ortsbeirat Friedrichsthal

Ö 6.4 VO1 Dok.Gekennzeichneter Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) am Dreescher Markt Antragsteller: Fraktion DIE LINKE.

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Information des Oberbürgermeisters zur Baugrube in der Münzstraße / Ecke Fischerstraße

Ö 7.2 Information des Oberbürgermeisters zu Baumfällungen in der Carl-Moltmann-Straße

Ö 7.3 Information zu Parkmöglichkeiten während der BUGA

Ö 7.4 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 110. Sitzung vom 05.02.2008 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes Puschkinstraße 51-53 mit Städtebauförderungsmitteln

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Insolvenzabwehr durch Gewerbesteuererlass

N 10.2 Erbbaurecht Franzosenweg 21 - Ergänzende Beschlussfassung zur Vorlage Drs.Nr.: 01478/2007

N 10.3 Grundstücksangelegenheit - Wismarsche Straße 276

N 10.4 Vermietung einer ca. 14.000 m² großen Teilfläche mit Gebäuden in Neumühle, An den Wadehängen

N 10.5 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr.7 Hauptsatzung

N 11 Sonstiges

N 11.1 Verfahrensabstimmung zum Antrag "Steuerung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin" (DS: 01578/2007)

N 11.2 Information zum Antrag "Grundstück Schlossgartenallee 38"

N 11.3 Einzelprobleme