Sitzung
111/HA/2008
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
19.02.2008
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 110. Sitzung vom 05.02.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Haushalt 2008
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2008 hier: Beratung zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt für die Budgets des Dezernates I

Beschluss: Wiedervorlage

01856/2007
Ö 3.2
Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010

Beschluss: Wiedervorlage

01546/2007
Ö 3.3
Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung vom 2006-05-22 zur DS 01131/2006

Beschluss: Wiedervorlage

01556/2007
Ö 3.4
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008

Beschluss: Wiedervorlage

01846/2007
Ö 3.5
Haushalt 2008, hier: Zielvereinbarungen für Budgets Antragsteller Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01874/2007
Ö 3.6
Haushaltsbudget Antragsteller: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2

01785/2007
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Wohnumfeldgestaltung im Modellquartier für familien- und altengerechtes Wohnen der SWG an der Bosselmannstraße in Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01879/2007
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Abbau von Sanierungsrückständen an Schweriner Schulen - Fördermittelantrag zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von PPP-Projekten im Schulbereich

Beschluss: zurückgestellt

01899/2007
Ö 5.2
Erschließungsmaßnahme Kehrwieder auf der Grundlage eines Neuordnungskonzeptes, Sanierungsgebiet "Feldstadt"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01910/2008
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Information zum Antrag "Erstellung einer Entwicklungskonzeption 2020 der Landeshauptstadt Schwerin" Antragsteller: Gerd Güll

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00527/2005
Ö 6.2
Notwendige Anpassung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an der Bertolt-Brecht-Schule Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01915/2008
Ö 6.3
Park Friedrichsthal Antragsteller: Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01913/2008
Ö 6.4
Gekennzeichneter Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) am Dreescher Markt Antragsteller: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01918/2008
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Information des Oberbürgermeisters zur Baugrube in der Münzstraße / Ecke Fischerstraße
 
Ö 7.2
Information des Oberbürgermeisters zu Baumfällungen in der Carl-Moltmann-Straße
 
Ö 7.3
Information zu Parkmöglichkeiten während der BUGA
 
Ö 7.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 110. Sitzung vom 05.02.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes Puschkinstraße 51-53 mit Städtebauförderungsmitteln
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Insolvenzabwehr durch Gewerbesteuererlass
 
N 10.2
Erbbaurecht Franzosenweg 21 - Ergänzende Beschlussfassung zur Vorlage Drs.Nr.: 01478/2007
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit - Wismarsche Straße 276
 
N 10.4
Vermietung einer ca. 14.000 m² großen Teilfläche mit Gebäuden in Neumühle, An den Wadehängen
 
N 10.5
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr.7 Hauptsatzung
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Verfahrensabstimmung zum Antrag "Steuerung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin" (DS: 01578/2007)
 
N 11.2
Information zum Antrag "Grundstück Schlossgartenallee 38"
 
N 11.3
Einzelprobleme