SessionNet | 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 08.08.2005

Sitzung

035/HA/2005

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

08.08.2005

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtslageplan

00458/2005

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Übersichtslageplan

00459/2005

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Kompetenzrichtlinie

00482/2005

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

00700/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00659/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 A Synopse

Anlage 1 Änderungssatzung

Anlage 2 Entwicklung des Abfallgebührenhaushaltes bis 2006

Anlage 3 Nachkalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004

Anlage 4 Überarbeitete Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2005

Anlage 5 Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2006

Anlage 6 Abfallstatistik und Prognose bis 2006

Anlage 7 Vergleich Gebührensätze

00652/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlagen 1 - 5

00665/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00697/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Auszug Stellenplan 1b

Auszug Stellenplan Anlage 1a

Finanzierungsvereinabrung

Öffentlich- rechtlicher Vertrag

00678/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

29.07.2005 Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung

00727/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss SDS 2004

00662/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2003

00673/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00686/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00687/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00688/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage

00671/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlagen

00672/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahreabschluss 2004

00689/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 05.07.2005 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO2 Dok.Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 1. Bauabschnitt

Ö 3.2 VO2 Dok.Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 2. Bauabschnitt

Ö 3.3 VO2 Dok.Kompetenzregelung betreffend Entscheidungen in der Gesellschafterversammlung kommunale Beteiligungen

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben im baulichen Bereich des Verwaltungshaushalt 2005 zur Absicherung des Schulbetriebes am ehemaligen Standort des Gagarin-Gymnasium für das Sprachheilpädagogische Förderzentrum

Ö 4.2 VO1 Dok.Neuauflage Regionales Förderprogramm A 3.1 (Lohnkostenzuschüsse für kleine und mittelständische Unternehmen)

Ö 4.3 VO9 Dok.Kalkulation der Abfallgebühren 2006 und Änderung der Hausmüllgebührensatzung

Ö 4.4 VO2 Dok.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2006

Ö 4.5 VO2 Dok.Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004

Ö 4.6 VO3 Dok.Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Ö 4.7 VO5 Dok.Zusammenlegung der Straßenverkehrszulassungsbehörden des Landkreises Ludwigslust und der Landeshaupt Schwerin

Ö 4.8 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss über die Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof

Ö 4.9 Nachtrag: 08.08.2005 VO2 Dok.Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Ö 5 Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Gesellschaften

Ö 5.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 - SDS- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Ö 5.2 VO3 Dok.Feststellung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2003 und 2004 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Ö 5.3 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 Eigenbetrieb Kindertagesstättengebäudemanagement

Ö 5.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Ö 5.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 Stadtwerke Schwerin GmbH

Ö 5.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

Ö 5.7 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 der Nahverkehr Schwerin GmbH

Ö 5.8 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 der Mecklenburger Verkehrsservice GmbH Schwerin

Ö 5.9 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 - SAE - Schweriner Abwasserentsorgung

Ö 6 Sonstiges

Ö 6.1 Nachtrag: 09.08.2005 Information des Oberbürgermeisters zur Straßenumbenennung Karl-Marx-Straße

Ö 6.2 Nachtrag: 09.08.2005 Information des Oberbürgermeisters zur Kita Kirschblüte

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 05.07.2005 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Wiedervorlage/n

N 9 Vorlage/n

N 9.1 Unternehmenssicherungskonzept der WGS

N 9.2 Darlehensaufnahme vom 03.06.2005 in Höhe von 2.937.675,32 EUR

N 9.3 Eigenkapitalverstärkung für die WGS Schwerin mbH

N 9.4 Eilbeschluss des Oberbürgermeisters Sanierung Uferbefestigung Pfaffenteich 1. BA Westufer

N 9.5 Grundstücksangelegenheit NETTO-Markt in Krebsförden

N 9.6 Grundstücksangelegenheit Fläche an der Hamburger Allee

N 9.7 Grundstücksangelegenheit Am Krebsbach

N 9.8 Ankauf des 3.252 m² großen bebauten Flurstücks 1/6 der Flur 6 in der Gemarkung Schwerin

N 9.9 Grundstücksangelegenheit Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf

N 9.10 Tausch von Grundstücken zwischen der Stadt Schwerin und der HFR-Grundbesitz GmbH

N 9.11 Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet "Babenkoppel II", Nikolaus-Otto-Str. 2

N 9.12 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Elleried, Werbeanlage

N 9.13 Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 10 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

N 11 Sonstiges

N 11.1 Nachtrag: 09.08.2005 Information des Oberbürgermeisters zu Aufwendungen der Eigenbetriebe für Werbung

N 11.2 Nachtrag: 09.08.2005 Information des Oberbürgermeisters zur Unterbringung der Jüdischen Gemeinde

N 11.3 Nachtrag: 09.08.2005 Information des Oberbürgermeisters zur Parkplatznutzung am Mittelweg

N 11.4 Nachtrag: 09.08.2005 Sonstige Anfragen