Sitzung
035/HA/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
08.08.2005
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 05.07.2005 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 1. Bauabschnitt

Beschluss: Wiedervorlage

 00458/2005
Ö 3.2
Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 2. Bauabschnitt

Beschluss: Wiedervorlage

 00459/2005
Ö 3.3
Kompetenzregelung betreffend Entscheidungen in der Gesellschafterversammlung kommunale Beteiligungen

Beschluss: Wiedervorlage

 00482/2005
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Überplanmäßige Ausgaben im baulichen Bereich des Verwaltungshaushalt 2005 zur Absicherung des Schulbetriebes am ehemaligen Standort des Gagarin-Gymnasium für das Sprachheilpädagogische Förderzentrum

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00700/2005
Ö 4.2
Neuauflage Regionales Förderprogramm A 3.1 (Lohnkostenzuschüsse für kleine und mittelständische Unternehmen)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00659/2005
Ö 4.3
Kalkulation der Abfallgebühren 2006 und Änderung der Hausmüllgebührensatzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00652/2005
Ö 4.4
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00665/2005
Ö 4.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00697/2005
Ö 4.6
Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00416/2005/3
Ö 4.7
Zusammenlegung der Straßenverkehrszulassungsbehörden des Landkreises Ludwigslust und der Landeshaupt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00678/2005
Ö 4.8
Grundsatzbeschluss über die Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00715/2005
Ö 4.9
Nachtrag: 08.08.2005
Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00727/2005
Ö 5
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Gesellschaften
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2004 - SDS- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00662/2005
Ö 5.2
Feststellung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2003 und 2004 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00668/2005
Ö 5.3
Jahresabschluss 2003 Eigenbetrieb Kindertagesstättengebäudemanagement

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00673/2005
Ö 5.4
Jahresabschluss 2004 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00686/2005
Ö 5.5
Jahresabschluss 2004 Stadtwerke Schwerin GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00687/2005
Ö 5.6
Jahresabschluss 2004 WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00688/2005
Ö 5.7
Jahresabschluss 2004 der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00671/2005
Ö 5.8
Jahresabschluss 2004 der Mecklenburger Verkehrsservice GmbH Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00672/2005
Ö 5.9
Jahresabschluss 2004 - SAE - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 00689/2005
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Nachtrag: 09.08.2005
Information des Oberbürgermeisters zur Straßenumbenennung Karl-Marx-Straße
 
Ö 6.2
Nachtrag: 09.08.2005
Information des Oberbürgermeisters zur Kita Kirschblüte
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 05.07.2005 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Unternehmenssicherungskonzept der WGS
 
N 9.2
Darlehensaufnahme vom 03.06.2005 in Höhe von 2.937.675,32 EUR
 
N 9.3
Eigenkapitalverstärkung für die WGS Schwerin mbH
 
N 9.4
Eilbeschluss des Oberbürgermeisters Sanierung Uferbefestigung Pfaffenteich 1. BA Westufer
 
N 9.5
Grundstücksangelegenheit NETTO-Markt in Krebsförden
 
N 9.6
Grundstücksangelegenheit Fläche an der Hamburger Allee
 
N 9.7
Grundstücksangelegenheit Am Krebsbach
 
N 9.8
Ankauf des 3.252 m² großen bebauten Flurstücks 1/6 der Flur 6 in der Gemarkung Schwerin
 
N 9.9
Grundstücksangelegenheit Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf
 
N 9.10
Tausch von Grundstücken zwischen der Stadt Schwerin und der HFR-Grundbesitz GmbH
 
N 9.11
Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet "Babenkoppel II", Nikolaus-Otto-Str. 2
 
N 9.12
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Elleried, Werbeanlage
 
N 9.13
Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 10
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Nachtrag: 09.08.2005
Information des Oberbürgermeisters zu Aufwendungen der Eigenbetriebe für Werbung
 
N 11.2
Nachtrag: 09.08.2005
Information des Oberbürgermeisters zur Unterbringung der Jüdischen Gemeinde
 
N 11.3
Nachtrag: 09.08.2005
Information des Oberbürgermeisters zur Parkplatznutzung am Mittelweg
 
N 11.4
Nachtrag: 09.08.2005
Sonstige Anfragen