SessionNet | 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 16.02.2010

Sitzung

015/HA/2010

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

16.02.2010

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Tätigkeitsbericht 2008/2009 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss StV vom 22.02.2010

00277/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Hauptsatzung Beschlusspunkt1

Anlage 2 Hauptsatzung Beschlusspunkt2

Anlage 3 Hauptsatzung - Synopse

Anlage 4 Hauptsatzung Schreiben MI 11.11.2009

00255/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Realsteuerhebesatzsatzung 10 11 09 1

Beschluss StV vom 22.03.2010

00257/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Artikelsatzung 03.02.2010

Synopse 03.02.2010

Beschluss StV vom 22.03.2010

00302/2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00292/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

1 Text-Bebauungsplan

2 Begründung

mehrfraktioneller Änderungsantrag-B-Plan-Touristenweg vom 15.02.2010

Anlage zum mehrfraktionellen Änderungsantrag

00014/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage1: Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches

Anlage2: Entwicklungskonzept "Am Werder Ufer"

00260/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Geltungsbereich der Planänderung

00126/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationsvorlage

Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2010 - 2012"

Beschluss StV vom 22.03.2010

00216/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1

Vertrag m. Anlagen 3a,3b,4 u. 6-8

00236/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 3: Begründung

Anlage 1: Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

Anlage 2: Satzung

Anlage 4: Luftbild

Anlage 5: Städtebauliches Konzep

Beschluss StV vom 22.03.2010

00267/2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Vorlage: 00301/2010

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag

Beschluss StV vom 22.02.2010

02580/2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 19.01.2010 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO3 Dok.Tätigkeitsbericht 2008/2009 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.2 VO5 Dok.Hauptsatzung

Ö 4.3 VO3 Dok.Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Ö 4.4 VO4 Dok.Änderungssatzung zur Satzung der LH Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten)

Ö 4.5 VO1 Dok.Haushaltsstelle 68000.96512 (Lieferung und Aufstellung von Parkscheinautomaten) - Vergabeentscheidung (VOL)

Ö 4.6 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 59.08 "Wochenendhausgebiet Touristenweg" - Auslegungsbeschluss -

Ö 4.7 VO3 Dok.Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"

Ö 4.8 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen - Speicher' - Erste Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Ö 4.9 VO3 Dok.Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010 - 2012 Programmantrag Städtebauförderung 2010

Ö 4.10 VO3 Dok.Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Lankow - Neumühler Weg"

Ö 4.11 VO7 Dok.Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Lankow - Neumühler Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 4.12 Produkthaushalt 2011, Zielvereinbarungen und Schulung der Stadtvertreter

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO2 Dok.Neuausrichtung der Internetadresse www.schwerin.de Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 6 BUGA Berichterstattung

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Fraktionszuwendungen 2009 - 2014

Ö 7.2 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 19.01.2010 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goethestraße 1

N 10.2 Grundstücksangelegenheit Zum Bahnhof 3

N 10.3 Verkauf des insg. ca. 11.348 m² großen Grundstücks hinter Wismarsche Straße 298, Flurstück 1/19 und Teilen von Flurstücken 1/20 und 2/20, Flur 15 der Gemarkung Schwerin

N 11 Sonstiges

N 11.1 Umgang mit Fördermittelanträgen

N 11.2 Einzelprobleme