SessionNet | 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 16.03.2010

Sitzung

017/HA/2010

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

16.03.2010

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage1: Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches

Anlage2: Entwicklungskonzept "Am Werder Ufer"

00260/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Geltungsbereich der Planänderung

00126/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2010 - 2012"

Beschluss StV vom 22.03.2010

00216/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

Vertrag m. Anlagen 3a,3b,4 u. 6-8

00236/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 3: Begründung

Anlage 1: Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

Anlage 2: Satzung

Anlage 4: Luftbild

Anlage 5: Städtebauliches Konzep

Beschluss StV vom 22.03.2010

00267/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Bestätigung der Förderwürdigkeit durch das Innenministerium MV

Förderantragsunterlagen

Projektbeschreibung Schwerin Connect

Beschluss StV vom 26.04.2010

00321/2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

23.02.FöSchüler

Beschluss StV vom 31.05.2010

00335/2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00343/2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

Änderungsantrag SPD-Fraktion

Beschluss StV vom 22.03.2010

00284/2010

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt)

Ersetzungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss StV vom 22.02.2010

00290/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Beschluss StV vom 22.03.2010

00308/2010

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 02.03.2010 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO3 Dok.Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"

Ö 3.2 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen - Speicher' - Erste Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Ö 3.3 VO3 Dok.Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010 - 2012 Programmantrag Städtebauförderung 2010

Ö 3.4 VO3 Dok.Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Lankow - Neumühler Weg"

Ö 3.5 VO7 Dok.Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Lankow - Neumühler Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO5 Dok.Projekt Schwerin Connect

Ö 4.2 VO3 Dok.Aufhebung der allgemeinen Förderschule "Comenius" zum Ende des Schuljahres 2009/10

Ö 4.3 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79100.96502 (Kläranlage Kaninchenwerder - Konjunkturpaket II/Tourismus) in Höhe von 78.700,00 Euro

Ö 4.4 Betrieb einer sozialen Einrichtung für Wohnungslose (§ 67 SGB XII) und zur allgemeinen Gefahrenabwehr entsprechend SOG - Beschlussvorlage wird nachgereicht! -

Ö 4.5 Errichtung eines Gebäudes zur Nutzung als soziale Einrichtung für Wohnungslose - Beschlussvorlage wird nachgereicht! -

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO3 Dok.Prüfung zur Einrichtung einer "Risikokinder Informationsdatei" Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion Änderungsantrag: SPD-Fraktion

Ö 5.2 VO3 Dok.BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen (Bericht über die Situation der Schulsozialarbeit) Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE und SPD-Fraktion

Ö 5.3 VO2 Dok.Ordnung und Sicherheit ruhender Verkehr - Verwahrplatz LH Schwerin, Abschleppdienst Antragsteller: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

Ö 6 BUGA Berichterstattung

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Beschluss der Stadtvertretung vom 25.01.2010 zur DS: 00243/2009 "Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020 - hier: 2. Fortschreibung (2010) hier: Bildung und Besetzung eines gemeinsames Gremiums gemäß Punkt 3.) des Beschlusses

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 02.03.2010 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goethestraße 1

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines Rettungstransportwagens

N 10.2 Grundstücksangelegenheit Großer Moor 36

N 10.3 Grundstücksangelegenheit Gerhart-Hauptmann-Str. 15

N 11 Sonstiges

N 11.1 Umgang mit Fördermittelanträgen

N 11.2 Einzelprobleme