SessionNet | 52. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 07.02.2006

Sitzung

052/HA/2006

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

07.02.2006

Zeit

18:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00918/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1- Berechnungsmodelle

Anlage 2- Übersicht über die Inanspruchnahme der Schwerin Card

00885/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Güstrower Tor B-Plan - Begründung 01.06.pdf

Güstrower Tor B-Plan 12-05.pdf

Güstrower Tor Geltungsbereich.pdf

Güstrower Tor GOP (Bestand).pdf

Güstrower Tor GOP (Planung).pdf

Güstrower Tor GOP (Text).pdf

Güstrower Tor Umweltbericht 12.05.pdf

00921/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Erläuterungsbericht

Anlage 2: Fußgängerwegweisung Wegweiser-Ziel-Matrix

Anlage 3: Lageplan-Wegweisungskonzept Zentrum-Teil Fußgängerverkehr

00592/2005

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00927/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Informationsvorlage

detaillierte Begründung

Liste der zur Beleuchtungsabschaltung vorgesehenen Wohngebietsstraßen

00975/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage Personalbedarfskonzept (Fortschreibung für 2006)

00988/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationsvorlage

BUGA-Ausstellungskonzept Dez05

00964/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

00753/2005/1

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Kurzfassung Spielplatzdokumentation

Spielplatzkonzeption.pdf

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 24.08.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 30.08.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 12.09.2022

00966/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1, Planzeichnung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 2, Begründung, Teil 1 zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 3, Umweltbericht, Teil 2 der Begründung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans

00965/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Warnitz Wiesengrund Abwägung.pdf

Warnitz Wiesengrund B-Plan - Begründung 01-06.pdf

Warnitz Wiesengrund B-Plan 01-06.pdf

Warnitz Wiesengrund Lageplan.pdf

00945/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00904/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

00963/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00962/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00959/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00961/2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 24.01.2006 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 Kita gGmbH

Ö 3.2 VO3 Dok.Jahresabschluss 2004 und Schlussbilanz 2005 des Eigenbetriebs Sozius

Ö 3.3 VO3 Dok.Schwerin Card

Ö 3.4 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. 53.05 "Am Güstrower Tor" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Ö 3.5 VO4 Dok.Wegweisungskonzept Zentrum: Neugestaltung der Fußgängerwegweisung und Neugestaltung der Beschilderung "Zentrum" auf den Vorwegweisern sowie deren Integration in das Parkleitsystem und die Ergänzung der Hinweise auf die Touristeninformationen

Ö 3.6 VO1 Dok.Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.12.2006

Ö 3.7 VO3 Dok.Haushaltskonsolidierung durch weitere Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen

Ö 3.8 VO2 Dok.Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung für 2006

Ö 3.9 VO2 Dok.Ausstellungskonzept BUGA Schwerin 2009 (Power-Point-Präsentation)

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO2 Dok.Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße"

Ö 4.2 VO6 Dok.Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.3 VO4 Dok.8. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin - Beschlussfassung

Ö 4.4 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 43.03 "Warnitz - Wiesengrund" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gemäß § 10 BauGB

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Transparenz und Sicherheit bei Fördermittelanträgen Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Ö 5.2 VO1 Dok.Tag der Deutschen Einheit Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Ö 5.3 VO1 Dok.Zusammenlegung von Beruflichen Schulen Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Ö 5.4 VO1 Dok.Einrichtung eines Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Schwerin Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.5 VO1 Dok.Berichtsantrag: hier Zukunft des Plattenbaugebietes Krebsförden Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 6 Sonstiges

Ö 6.1 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 24.01.2006 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Wiedervorlage/n

N 8.1 Stundung der Bürgschaftsentgelte der WGS mbH

N 8.2 Modernisierung des Gebäudes "Am Markt 4-5/Schusterstraße 1"

N 9 Vorlage/n

N 9.1 Unbefristete Einstellung einer Kinderärztin im Gesundheitsamt (E 15 TVöD)

N 9.2 Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung

N 9.3 Einvernehmen gem. § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung zum 'Neubau Wohngebäude, Bäckerstraße 24 a'

N 9.4 Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr.7 Hauptsatzung - Bauen im Außenb. Kurze Badlow (2872/05)

N 9.5 Beauftragung eines Beratungsunternehmens zur Umstellung auf das NKHR

N 10 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

N 10.1 Genehmigungsvorgang zu einem Autoverwertungsunternehmen

N 11 Sonstiges

N 11.1 Einzelprobleme