32. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 18.06.2012 - 17:15-21:35&nbsp;Uhr

01160/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 5

01168/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 5

01169/2012

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Verwaltungsentwurf zur Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II - verteilt im Sozialausschuss am 10.05.2012 (eingestellt am 24.05.2012)

01043/2011

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01205/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

01210/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Haushaltssicherungskonzept 2008-2020; 4. Fortschreibung 2012

Anlage 2 Übersicht der zur Aufhebung vorgesehenen Beschlüssen der Stadtvertretung

Ersetzungsantrag- der CDU/FDP-Fraktion und SPD-B90/GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2012 (eingestellt am 15.06.2012)

01180/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Satzung Übernachtungssteuer Schwerin

Vordruck Übernachtungssteuer

01174/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24, Enthaltungen: 2

01194/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

01200/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag (durch Ersetzungsantrag vom 25.09.2012 erledigt)

01208/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 25.09.2012

Beschluss StV vom 12.11.2012

01204/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss StV vom 03.09.2012

01213/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss StV vom 03.09.2012

01212/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufgabenwahrnehmung §§ 17 und 19 AufgZuordG M-V

01188/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 7.ÄnderungssatzungStraRei03-12

Anlage 2 StraRei 7 Änderungssatzung Synopse 03-12

01153/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion und Antwort der OBín zur 28. StV am 27.02.2012 zu Ausgleichsansprüchen von Beschäftigten der Berufsfeuerwehr für sogen. Zuvielarbeit - eingestellt am 13.06.2012

Ersetzungsantrag der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion und CDU/FDP-Fraktion (eingestellt am 14.06.2012)

01155/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Gestaltungsplan Berliner Platz

01140/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

01202/2012

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Beschluss StV vom 08.10.2012

01209/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antwortschreiben der Oberbürgermeisterin vom 25.05.2012

Beschluss StV vom 03.09.2012

01203/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (i.d.F. nach Beitritt der CDU/FDP-Fraktion)

Ersetzungsantrag des Jugendhilfeausschusses (eingestellt am 13.09.2012)

Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.08.2012

Beschluss StV vom 08.10.2012

01215/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01206/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 1

Nutzungskonzept - Fotodokumentation

Nutzungskonzept - Karten

Nutzungskonzept - Textteil

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 02.05.2012 (eingestellt am 08.05.2012)

Anlage zum Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 06.06.2012)

01013/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 08.10.2012

01207/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01201/2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Angegriffene Beschlussvorlage zur DS 01131/2012

Angegriffener Beschluss StV zur DS 01131/2012

Widerspruch Oberbürgermeisterin zur DS 01131/2012

01197/2012

Beschluss: abgelehnt