SessionNet | 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 10.12.2012 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung

036/StV/2012

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

10.12.2012

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Nachfrage Herr Ötinger zu den Mitteilungen OB

zu TOP 16 - Antrag der Verwaltung auf Absetzung der Tagesordnungspunkte 16.1 und 16.3

Antwort der WSV zur Anfrage F 1 - Claudia Hartwich und Albrecht Morguet

Antwort Oberbürgermeisterin zur Anfrage F 1 - Claudia Hartwich und Albrecht Morguet

Bürgerfragestunde

schriftliche Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 36. StV am 10.12.2012

Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Um-Ausbau Obotritenring)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Um-Ausbau des Obotritenringes)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Bildungs- und Teilhabepaket)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Bildungs- und Teilhabepaket) - eingestellt am 10.12.2012

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Aufträge der LH SN finanziert außerhalb des städtischen Haushalts)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Aufträge der Landeshauptstadt Schwerin finanziert außerhalb des städtischen Haushalts)

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Promenade am Ziegelsee)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Promenade am Ziegelsee)

STV/036/Anfragen

Protokoll 35. StV 12.11.2012 öffentlich

STV/036/Prot035

Beschluss: ungeändert beschlossen

personelle-Veränderungen CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (eingestellt am 27.11.2012)

Informationsmaterial des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (nicht Bestandteil des Antrages)

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - neu - in der Fassung der Unterzeichnung vom 07.12.2012 (eingestellt am 07.12.2012)

Anlage 1 (Entwurf der Vereinbarung)

Änderungsantrag CDU-FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

13. Beteiligungsbericht für 2011

Anlage Testate 2011

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

ZGM 2011 testat

Beschluss StV vom 17.06.2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

SAE Testatsfassung Pruefbericht 2011

Korrektur des Beschlussvorschlages vom 15.11.2012 (eingestellt am 20.11.2012)

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss SDS 2011 Testatsfassung

Beschluss StV vom 17.06.2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Begründung

Anlage 1 Lageplan

Anlage 3 VEP Groß Medewege

Beschluss StV vom 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 11.03.2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen