SessionNet | 67. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 15.11.2012

Sitzung

067/FA/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin

Datum

15.11.2012

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beantwortung der Frage zum Produkt 51106 - Umweltschutzplanung

ergänzende Antwort zum Produkt 51106 - Umweltschutzplanung

Zuarbeit der Anfrage zum Digitalfunk

Zuarbeit der Anfrage zum KOD

zum TOP 6.1 - Beantwortung der Anfragen zum Teilhaushalt 3

PPP zum Hpl Entwurf 2013 - TH 02, 07, 08 und 12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Beschluss StV vom 10.12.2012

01278/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

01272/2012

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag

Beschluss StV vom 10.12.2012

01273/2012

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

Antrag

nachrichtlich: Anfragen und Nachfragen der Fraktion Unabhängige Bürger an die Oberbürgermeisterin

Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 14.11.2012

Beschluss StV vom 28.01.2013

01282/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1: Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin

Anlage 2: Variantenvergleich

Anlage 3: Ersatzneubau Kostenschätzung

Anlage 4: Vermerk über das Gespräch mit der Landesregierung

Anlage 5: Antwortschreiben Landtag

Stellungnahme der Verwaltung zu den Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 18.09.2012

Kostenvergleich Stadtbibliothek

Schreiben des Ministeriums für Bildung vom 19.10.2012 zum Bibliotheksstandort Stellingstraße

Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.10.2012 (für erledigt erklärt am 13.11.2012)

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 30.10.2012 (für erledigt erklärt am 07.11.2012)

Anfrage der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu den Nutzerzahlen

Anfrage der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion zu Städtebaufördermittel in der Paulsstadt

mehrfraktioneller Änderungsantrag (eingestellt am 07.11.2012)

Anlage zum mehrfraktionellen Änderungsantrag (eingestellt am 08.11.2012)

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 22.11.2012 (eingestellt am 22.11.2012)

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag (eingestellt am 29.11.2012)

Prüfergebnis der Oberbürgermeisterin zu den Beschlusspunkten 2, 3, 4 (eingestellt am 13.02.2013)

Schreiben der Fraktionen CDU FDP, SPD GRÜNE, UB vom 19 02 2013 zum Prüfergebnis (eingestellt am 20.02.2013)

Beschluss StV vom 28.01.2013

01242/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 10.12.2012

01253/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung von Sitzungsniederschriften

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 01.11.2012 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 66. Sitzung vom 08.11.2012 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung von Anträgen

Ö 4.1 VO2 Dok.Unterstützung des Feuerwehrmuseums in Neu Zippendorf

Ö 4.2 VO1 Dok.Prüfung einer Einführung einer parallelen Währungseinheit

Ö 4.3 VO2 Dok.Antrag zur Einführung einer Regionalwährung

Ö 4.4 VO4 Dok.Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt

Ö 5 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO20 Dok.Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin

Ö 5.2 VO2 Dok.Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg - Vorpommern

Ö 6 Beratung des Hpl Entwurfes 2013

Ö 6.1 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013hier: Beratung der Teilhaushalte 2 - Bürgerservice, 7 - Ordnung, 8 - Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, 12 - Umwelt

Ö 7 Sonstigeshier: Stand der Finanzierung und Baumaßnahme beim Schwimmhallenneubau

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Sonstiges