38. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 11.03.2013 - 17:00-22:03&nbsp;Uhr

Formular Kulturförderabgabe

Satzung Kulturförderabgabe

01386/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1 Änderungssatzung Hebesatz Realsteuern

Beispielrechnungen Hebesatz 630 v.H.

01387/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Übersicht der zur Aufhebung vorgeschlagenen Beschlüsse der Stadtvertretung

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Aufhebung von Beschlüssen - eingestellt am 06.03.2013)

01384/2013

Beschluss: geändert beschlossen

01184/2012

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

01268/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013)

01368/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzbarkeit vergabespezifischen Mindestlohn in den Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzbarkeit vergabespezifischen Mindestlohn in Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

Änderungsmitteilung der SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 24.01.2013

Stellungnahme der GBV zu den Auswirkungen auf kommunale Unternehmen (eingestellt am 28.01.2013)

Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013)

01308/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss StV vom 28.01.2013

01305/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag (durch mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 06.03.2013 erledigt)

01327/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage zu DS 1371-2013 (SVZ-Artikel)

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 06.03.2013 (eingestellt am 08.03.2013)

01371/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Prüfergebnisse zu den Beschlusspunkten 2, 3 und 4

Anlage 2 Zuschussvergleich

Anlage 3 Stellungnahme zum Prüfauftrag vom 19.02.2013

01408/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Entwicklungskonzept SSH

Antrag (durch mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 erledigt)

01318/2012

Beschluss: geändert beschlossen

mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 (eingestellt am 08.03.2013)

Antrag (durch mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013 erledigt)

01423/2013

Beschluss: geändert beschlossen

mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 25.02.2013

01427/2013

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Anlage zu DS 01425/2013

01425/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Änderungsantrag CDU-Fraktion

Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 23.08.2013)

Stellungnahme Behindertenbeirat zum Ersetzungsantrag (eingestellt am 23.08.2013)

Beschluss StV vom 02.09.2013

01422/2013

Beschluss: Wiedervorlage

01420/2013

Beschluss: Wiedervorlage

TOP-2 Anlage-1 6.Aenderungssatzung FO-121207

TOP-2 Anlage-2 Synopse FO-121207

01350/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

10 Anlagenverzeichnis 121129

20 Anlage-1 Aenderungssatzung FGS-121203

30 Anlage-2 Synopse FGS-121203

40 Anlage-3 Gebühren-alt-neu-121203

50 Anlagen-4 gesamt-121205

Präsentation zur Anpassung der Friedhofsgebühren 2013 (eingestellt am 18.01.2013)

01351/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Gebührenverzeichnis Textfassung Fortschreibung 2013-01-15

01375/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsmitteilung (eingestellt am 11.03.2013)

Öffentlichrechtlicher Vertrag AöR

Anlage 1 - öffentlich rechtlicher Vertrag in der Fassung vom 08.03.2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Satzung Kommunalunternehmen

Anlage 2 - Satzung in der Fassung vom 08.03. 2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Synopse / Gegenüberstellung Vertragsentwurf alt/neu (eingestellt am 11.03.2013)

Präsentation aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2013 (eingestellt am 14.02.2013)

121128 Kurzfassung KSK Schwerin final

01394/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Informationsvorlage

120814 Klima-Forum

Klimapakt

Information an den Hauptausschuss vom 12.02.2013 zu Maßnahmen nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative

01349/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger

Änderungsmitteilung SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Stellungnahme der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten M-V e.V.

Stellungnahme (Änderungsantrag) zum Antrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

Beschluss StV vom 17.06.2013

01424/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschluss StV vom 17.06.2013

01403/2013

Beschluss: Wiedervorlage

SpplKonzept 2012 Gesamtplan-121025n

SpplKonzept 2012 Kurzfassung-121025

Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Spielplatzkonzeption (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013)

01324/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag gesamt (alte Fassung)

Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag gesamt (aktualisierte Fassung vom 08.01.2013)

Anlage 2 Finanzvereinbarung gesamt (alte Fassung)

Anlage 2 Finanzvereinbarung gesamt (aktualisierte Fassung vom 08.01.2013)

Anlage 3 - Berechnung Auskömmlichkeit Mehrbelastungsausgleich

ergänzende Informationen zum Schuldenstand der Eigengesellschaften (eingestellt am 08.01.2013)

01320/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Informationsvorlage

01341/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Controlling Handlungskonzept 29-11-2012

Änderungsantrag des Mitgliedes aus dem JHA Frau Edda Rakette

01344/2012

Beschluss: Wiedervorlage

IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung