SessionNet | 45. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 07.02.2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Produktbeschreibungen wesentliche Produkte

Beschluss Hauptausschuss vom 05.03.2013

01347/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

SpplKonzept 2012 Gesamtplan-121025n

SpplKonzept 2012 Kurzfassung-121025

Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Spielplatzkonzeption (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Beschluss StV vom 22.04.2013

01324/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

120814 Klima-Forum

121128 Kurzfassung KSK Schwerin final

Klimapakt

Information an den Hauptausschuss vom 12.02.2013 zu Maßnahmen nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative

Beschluss StV vom 11.03.2013

01349/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

TOP-2 Anlage-1 6.Aenderungssatzung FO-121207

TOP-2 Anlage-2 Synopse FO-121207

Beschluss StV vom 11.03.2013

01350/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

10 Anlagenverzeichnis 121129

20 Anlage-1 Aenderungssatzung FGS-121203

30 Anlage-2 Synopse FGS-121203

40 Anlage-3 Gebühren-alt-neu-121203

50 Anlagen-4 gesamt-121205

Präsentation zur Anpassung der Friedhofsgebühren 2013 (eingestellt am 18.01.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01351/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage1 Satzungsplan Außenbereichssatzung Carlshöhe19.12.12

Beschluss Hauptausschuss vom 12.03.2013

01322/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 : Stadträumlicher Lageplan

Anlage 2 : Luftbild mit Geltungsbereich

Anlage 3 : Entwurf des Bebauungsplans

Anlage 4 : Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss Hauptausschuss vom 12.03.2013

01346/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 3: Begründung

Anlage 1: Luftbildübersicht

Anlage 2: Bebauungsplan

Anlage 4: Umweltbericht

Anlage 5: Karte Bestand Biotope und Nutzungstypen

Anlage 6: Konflikt-und Maßnahmeplan

Anlage 7: Lageplan Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Beschluss Hauptausschuss vom 26.02.2013

01357/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Anlage zu DS 01372-2013 (Pressemitteilung)

01372/2013

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 03.01.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 Mitteilungen der Arbeitsgruppe City-Bau

Ö 4 Haushalt 2013

Ö 4.1 haushaltsbegleitende Beschlüsse

Ö 4.1.1 VO5 Dok.Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Ö 4.1.2 VO3 Dok.Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.2 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Ö 5 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Ö 5.1 VO6 Dok.Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin

Ö 5.2 VO6 Dok.Integriertes Klimaschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Ö 5.3 VO4 Dok.Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Ö 5.4 VO8 Dok.Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Ö 5.5 VO3 Dok.Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ö 5.6 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 79.12 'Alte Brauerei an der Knaudtstraße'- Auslegungsbeschluss -

Ö 5.7 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr.80.12 "Stern Buchholz - Blücher Umweltpark"Offenlagebeschluss

Ö 6 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

Ö 6.1 VO2 Dok.Verringerung von Leerstand durch Förderprojekt "Jugendliche im Stadtquartier"

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 03.01.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

N 10 Befreiungen / Einvernehmen

N 10.1 Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)

N 10.1.1 Anbau eines Wintergartens, Erweiterung der Terrasse und Errichtung eines Fahrradabstellraumes; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 35.05, "Neue Gartenstadt - Mettenheimer Str." in Bezug auf die Größe und die Position der

N 10.1.2 Errichtung eines Einfamilienhauses; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Wickendorf" - Dachfom -, Az.: 61-25-3048/12 (zu 3047/12); Hundorfer Weg 4; Vorschrift: § 31 BauGB

N 10.1.3 Errichtung von Stellplätzen; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen im B-Plan Mühlenscharrn - Überschreitung der Baugrenze -; Az.: 61-63-3144/12; Mühlenscharrn Nr. 9-15; Vorschrift: § 31 BauGB

N 10.2 Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)

N 10.2.1 Wassertankstelle; Az.: 61-15-0116/13; Schweriner Innensee, Zugang Raben-Steinfeld; Vorschrift: § 35 BauGB

N 10.3 Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)

N 10.4 Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten

N 11 Sonstiges