SessionNet | 45. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus - 21.02.2013

Sitzung

045/WLT/2013

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

21.02.2013

Zeit

17:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Nachtragtagesordnung

Niederschrift Ö

AöR Westmecklenburg SIS WLT Ausschuss LHS Endfassung

Ersetzungsantrag zu TOP 4 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationsvorlage

120814 Klima-Forum

121128 Kurzfassung KSK Schwerin final

Klimapakt

Information an den Hauptausschuss vom 12.02.2013 zu Maßnahmen nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative

Beschluss StV vom 11.03.2013

01349/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Entwicklungskonzept SSH

Beschluss StV vom 11.03.2013

01318/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Änderungsmitteilung (eingestellt am 11.03.2013)

Öffentlichrechtlicher Vertrag AöR

Anlage 1 - öffentlich rechtlicher Vertrag in der Fassung vom 08.03.2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Satzung Kommunalunternehmen

Anlage 2 - Satzung in der Fassung vom 08.03. 2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Synopse / Gegenüberstellung Vertragsentwurf alt/neu (eingestellt am 11.03.2013)

Präsentation aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2013 (eingestellt am 14.02.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01394/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Formular Kulturförderabgabe

Satzung Kulturförderabgabe

Beschluss StV vom 11.03.2013

01386/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1 Änderungssatzung Hebesatz Realsteuern

Beispielrechnungen Hebesatz 630 v.H.

Beschluss StV vom 11.03.2013

01387/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersicht der zur Aufhebung vorgeschlagenen Beschlüsse der Stadtvertretung

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Aufhebung von Beschlüssen - eingestellt am 06.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01384/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Produktbeschreibungen wesentliche Produkte

Beschluss Hauptausschuss vom 05.03.2013

01347/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Antrag

Anlage zu DS 01372-2013 (Pressemitteilung)

01372/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlich)

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 20.12.2012 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 17.01.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Ö 4.1 VO6 Dok.Integriertes Klimaschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.2 VO3 Dok.Entwicklungskonzept für das Schleswig-Holstein-Haus

Ö 4.3 Nachtrag: 18.02.2013 VO9 Dok.Gründung eines Gemeinsamen Kommunalunternehmens mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim

Ö 5 Haushalt 2013

Ö 5.1 haushaltsbegleitende Beschlüsse

Ö 5.1.1 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 5.1.2 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Ö 5.1.3 VO5 Dok.Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Ö 5.1.4 VO3 Dok.Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 5.2 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Ö 6 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

Ö 6.1 VO2 Dok.Verringerung von Leerstand durch Förderprojekt "Jugendliche im Stadtquartier"

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlich)

N 8.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 20.12.2012 (nicht öffentlicher Teil)

N 8.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 17.01.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

N 10 Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben

N 11 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

N 11.1 Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit auf fremden Grundstück

N 11.2 Bestellung eines Erbbaurechtes Bornhövedstr. 67

N 11.3 Grundstücksangelegenheit Kehrwieder, TF B

N 11.4 Grundstücksangelegenheit Wismarsche Str. 198

N 12 Sonstiges