SessionNet | 106. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses (gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss für Finanzen) - 05.03.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

1 Änderungssatzung Hebesatz Realsteuern

Beispielrechnungen Hebesatz 630 v.H.

Beschluss StV vom 11.03.2013

01387/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Übersicht der zur Aufhebung vorgeschlagenen Beschlüsse der Stadtvertretung

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Aufhebung von Beschlüssen - eingestellt am 06.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01384/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Antrag

Beschluss StV vom 11.03.2013

01184/2012

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Produktbeschreibungen wesentliche Produkte

Beschluss Hauptausschuss vom 05.03.2013

01347/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2013

Ö 2.1 Haushaltsbegleitende Beschlüsse

Ö 2.1.1 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 2.1.2 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Ö 2.1.3 VO5 Dok.Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Ö 2.1.4 VO2 Dok.Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am SchulzenwegAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 2.1.5 Nachtrag: 01.03.2013 VO3 Dok.Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 2.2 Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Ö 2.3 Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

Ö 2.4 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Ö 3 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 4 Sonstiges