SessionNet | 122. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 27.08.2013

Sitzung

122/HA/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin

Datum

27.08.2013

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 02.09.2013

01562/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Gebührensatzung

Gebührensatzung Synopse

Gebührenkalkulation neu (Stand vom 15.08.2013)

Schulordnung

SVA Ordnung

Synopse SVA Ordnung

Ergebnis Prüfauftrag der Stadtvertretung

Beschluss StV vom 02.09.2013

01527/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.06.2013

Beschluss Hauptausschuss vom 27.08.2013

01576/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Stellungnahmen aller Ortsbeiräte (Stand 02.09.2013)

Beschluss StV vom 02.09.2013

01514/2013/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

LageplanOboWitt zu014442013

SchreibenLSV MV 26Nov12

Schreiben an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr vom 11.03.2013

Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion (eingestellt am 06.08.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss StV vom 02.09.2013

01444/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Verwaltungsgeührensatzung Stand 27.08.2013

Anlage 2 - Begründung Stand 27.08.2013

Anlage 3 - Synopse Stand 27.08.2013

Anlage 4 - Geschätzte Mehreinnahmen Stand 27.08.2013

Anlage 5 - Erträge und Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Stand 27.08.2013

Beschluss StV vom 21.10.2013

01593/2013/1

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Darstellung Fallzahlen/ Personalbedarf für den Dokumentenservice

Anlage 2 - Leistungsbeschreibung

Beschluss Hauptausschuss vom 27.08.2013

01588/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

01555/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme aller Ortsbeiräte (Stand vom 25.09.2013)

01521/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 120. Sitzung vom 13.08.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO2 Dok.Trägerwechsel "Der Speicher"

Ö 3.2 VO9 Dok.Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2013/2014, Schulordnung des Konservatoriums Schwerin und Ordnung der Abteilung "Studienvorbereitende Ausbildung" des Konservatoriums Schwerin.

Ö 3.3 VO3 Dok.Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.06.2013

Ö 3.4 VO3 Dok.Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten

Ö 3.5 VO7 Dok.Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 Nachtrag: 27.08.2013 VO7 Dok.Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.2 VO4 Dok.Einführung eines automatisierten Besucherleitsystems, bestehend aus Aufruf- und Terminvergabesystem für die Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.3 VO1 Dok.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Sicherung der Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Schelfstraße

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO2 Dok.Unterrichtung OrtsbeiräteAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes

Ö 7.2 Beantwortung der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 13.08.2013

Ö 7.3 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Vorstellung des beratenden Beauftragten

N 9 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 120. Sitzung vom 13.08.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 10 Wiedervorlage/n

N 10.1 Grundstücksangelegenheit Zum Bahnhof 5-7

N 10.2 Grundstücksangelegenheit Fischerstraße 1

N 10.3 Ankauf einer ca. 55.229 m² großen Teilfläche verschiedener Flurstücke in der Gemarkung Krebsförden zur Herstellung von Erschließungsstraßen für die weitere innere Erschließung im Industriepark "Göhrener Tannen"

N 10.4 Grundstücksangelegenheit Taubenstraße 4

N 10.5 Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße 71

N 11 Vorlage/n

N 11.1 Umschuldung eines Investitionsdarlehens der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin in Höhe von 1.111.422,00 Euro

N 11.2 Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

N 11.3 Genehmigung zur Einstellung von drei Brandmeisteranwärterinnen oder Brandmeisteranwärter für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin

N 11.4 Genehmigung für den Aufstieg einer Feuerwehrbeamtin oder eines Feuerwehrbeamten der Laufbahngruppe 1.2 in die Laufbahngruppe 2.1 für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin

N 11.5 Vergabe eines Auftrages an einen Prüfingenieur zur Statikprüfung

N 11.6 Grundstücksangelegenheit Alexandrinenstraße

N 11.7 Grundstücksangelegenheit Gadebuscher Str. 254

N 12 Sonstiges