SessionNet | 124. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 24.09.2013

Sitzung

124/HA/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Raum 6.046 (Aufzug D), Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin

Datum

24.09.2013

Zeit

18:00-19:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

zu TOP 6 - Fördermittelanträge der LH SN

zu TOP 7.1 - Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Verwaltungsgeührensatzung Stand 27.08.2013

Anlage 2 - Begründung Stand 27.08.2013

Anlage 3 - Synopse Stand 27.08.2013

Anlage 4 - Geschätzte Mehreinnahmen Stand 27.08.2013

Anlage 5 - Erträge und Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Stand 27.08.2013

Beschluss StV vom 21.10.2013

01593/2013/1

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Informationsschreiben zur Kulturförderabgabe Schwerin

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der LH Schwerin

Vordruck Abgabenerklärung

Vordruck Arbeitgeberbestätigung

Vordruck Eigenbestätigung für Selbstständige

Beschluss StV vom 21.10.2013

01560/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Entwurf Schulentwicklungsplan 2013-14 bis 2017-18

Beschluss StV vom 21.10.2013

01547/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

01555/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwägungsvorschlag

Anlage 2 Lageplan zum Abwägungsvorschlag

Anlage 3 Ubersichtsplan Satzung

Anlage 4 Luftbildübersicht Carlshöhe neu

Anlage 5 Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB Außenbereich Carlshöhe 19.12.12

Beschluss StV vom 21.10.2013

01541/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Begründung zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Planzeichnung zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Umweltbericht zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss StV vom 21.10.2013

01529/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan B-Plan 88.13 'Lewenberg -Ehemalige Möbelwerke'

Anlage 2: Plangebietsabgrenzung Plangebietes B-Plan 88.13 'Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke'

Beschluss HA vom 24.09.2013

01571/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über die Veränderungssperre zum B-Plan 88.13 'Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke'

Anlage 2: Lageplan B-Plan 88.13 'Lewenberg -Ehemalige Möbelwerke'

Anlage 3: Plangebietsabgrenzung B-Plan 88.13 'Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke'

Beschluss StV vom 21.10.2013

01573/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Patronatserkärung akf bank Entwurf 29 08 13

Beschluss StV vom 21.10.2013

01618/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 2: Abwägung der eingegangenen Anregungen, Hinweise und Bedenken

Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 75.10 'An den Waisengärten'

Anlage 1: Lageplan B-Plan 75.10 'An den Waisengärten'

Anlage 3: Bebauungsplanentwurf Nr. 75.10 "An den Waisengärten"

Anlage 5: Umweltbericht

Beschluss StV vom 21.10.2013

01500/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 21.10.2013

01633/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 08.10.2013)

Beschluss StV vom 21.10.2013

01630/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Bericht zur Situation für die Weiterentwicklung der Stadtteile Mueß und Zippendorf

Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 15.08.2013 (eingestellt am 15.08.2013)

Stellungnahme Ortsbeirat Zippendorf zum Antrag DS 01517/2013 (eingestellt am 17.09.2013)

Beschluss StV vom 21.10.2013

01517/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 123. Sitzung vom 10.09.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO7 Dok.Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.2 VO7 Dok.Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.3 VO3 Dok.Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum der Schuljahre 2013/14 bis 2017/18

Ö 3.4 VO1 Dok.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Sicherung der Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Schelfstraße

Ö 3.5 VO7 Dok.Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe" Beschluss über die eingegangenen StellungnahmenSatzungsbeschluss

Ö 3.6 VO5 Dok.14. Änderung zum Flächennutzungsplan "Blücher Umweltpark Stern-Buchholz - Solar" - Beschlussfassung

Ö 3.7 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" - Aufstellungsbeschluss -

Ö 3.8 VO5 Dok.Beschluss über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" (Aufstellungsbeschluss)

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO3 Dok.Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Ö 4.2 VO7 Dok.Bebauungsplan Nr. 75.10 "An den Waisengärten" - Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes - -Satzungsbeschluss -

Ö 4.3 VO2 Dok.Klageverfahren Werklohnforderung der Bilfinger Berger Ingenieurbau GmbHhier: Beendigung des Verfahrens durch Vergleich und Zahlung einer Vergleichssumme in Höhe von 699.000 €

Ö 4.4 VO3 Dok.Schleswig-Holstein-Haus als Kulturforum

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO5 Dok.Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickelnAntragstellerin: CDU-Fraktion

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes

Ö 7.2 Berichterstattung zur Tätigkeit des Beratenden Beauftragten

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 123. Sitzung vom 10.09.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Grundstücksangelegenheit Alexandrinenstraße

N 9.2 Grundstücksangelegenheit Gadebuscher Str. 254

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Dienstaufsichtsbeschwerde

N 10.2 Vergabe der Bauleistung Einbau von Lichtbandklappen in der Boxhalle

N 10.3 Vergabe eines Auftrages an Abbruchunternehmen zur Beseitigung eines Wohnhauses im Sanierungsgebiet Feldstadt

N 10.4 Umstellung auf das Urkundenportal des Zweckverbandes „Elektronische Verwaltung in MV“ durch Abschluss eines EVB-IT Dienstleistungsvertrages

N 10.5 Personelle Angelegenheiten

N 10.6 Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin i. S. § 38 Absatz 4 Kommunalverfassung M-V

N 10.7 Entscheidung über den Abschluss von Honorar- und Werkverträgen mit einem Wert ab 10.000 €

N 11 Sonstiges