Sitzung
124/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Raum 6.046 (Aufzug D), Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
24.09.2013
Zeit
18:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 123. Sitzung vom 10.09.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01593/2013/1
Ö 3.2
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01560/2013
Ö 3.3
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum der Schuljahre 2013/14 bis 2017/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01547/2013
Ö 3.4
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Sicherung der Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Schelfstraße

Beschluss: Wiedervorlage

01555/2013
Ö 3.5
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe"
Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01541/2013
Ö 3.6
14. Änderung zum Flächennutzungsplan "Blücher Umweltpark Stern-Buchholz - Solar" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01529/2013
Ö 3.7
Bebauungsplan Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01571/2013
Ö 3.8
Beschluss über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01573/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01618/2013
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 75.10 "An den Waisengärten" - Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes - -Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01500/2013
Ö 4.3
Klageverfahren Werklohnforderung der Bilfinger Berger Ingenieurbau GmbH
hier: Beendigung des Verfahrens durch Vergleich und Zahlung einer Vergleichssumme in Höhe von 699.000 €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01633/2013
Ö 4.4
Schleswig-Holstein-Haus als Kulturforum

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01630/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01517/2013
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes
 
Ö 7.2
Berichterstattung zur Tätigkeit des Beratenden Beauftragten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 123. Sitzung vom 10.09.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Alexandrinenstraße
 
N 9.2
Grundstücksangelegenheit Gadebuscher Str. 254
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 10.2
Vergabe der Bauleistung Einbau von Lichtbandklappen in der Boxhalle
 
N 10.3
Vergabe eines Auftrages an Abbruchunternehmen zur Beseitigung eines Wohnhauses im Sanierungsgebiet Feldstadt
 
N 10.4
Umstellung auf das Urkundenportal des Zweckverbandes „Elektronische Verwaltung in MV“ durch Abschluss eines EVB-IT Dienstleistungsvertrages
 
N 10.5
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.6
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin i. S. § 38 Absatz 4 Kommunalverfassung M-V
 
N 10.7
Entscheidung über den Abschluss von Honorar- und Werkverträgen mit einem Wert ab 10.000 €
 
N 11
Sonstiges