7. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 09.03.2015 - 17:05-22:02&nbsp;Uhr

Beschluss 11. StV vom 13.07.2015

00110/2014/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss 8. StV vom 27.04.2015

00185/2014/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss 16. StV vom 29.02.2016

Beschluss 18. StV vom 13.06.2016

00215/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Markierung der Bordsteine am Marienplatz)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Markierung der Bordtsteine am Marienplatz)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Maßnahmeplan Biodiversität - Naturschutzarbeit der LH SN)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Maßnahmeplan Biodiversität - Naturschutzarbeit der LH SN)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Entwicklung von Sanktionen bei Beziehern von Hartz IV)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Entwicklung von Sanktionen bei Beziehern von Hartz IV)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Gefahrenquelle ehemaliges Vorwärts-Gelände)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Gefahrenquelle ehemaliges Vorwärts-Gelände)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Neuartige 3D-Technik bei Fahrbahnmarkierungen)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Neuartige 3D-Technik bei Fahrbahnmarkierungen)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Wanderungsbilanz)

Antwort der Oberbürgermeisterin vom 23.03.2015 zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Wanderungsbilanz)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Wanderungsbilanz)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (Staatstheater)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (Staatstheater)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Cécile Bonnet (Datenweitergabe seitens des Einwohnermeldeamtes)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Cécile Bonnet (Datenweitergabe seitens des Einwohnermeldeamtes)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Edda Rekette (Abrechnung von Verpflegungskosten in den Kindertagesreinrichtungen)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Edda Rakette (Abrechnung von Verpflegungskosten in den Kindertageseinrichtungen)

STV/007/Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

Protokoll 6. StV 26.01.2015 (öffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

personelle Veränderungen SPD-Fraktion (Behindertenbeirat)

personelle Veränderungen Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN

personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag vom 20.01.2015 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00214/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00186/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage zu DS 00212/2015

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00212/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00169/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00168/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

00179/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 3. Änderungssatzung Hauptsatzung

Anlage 2 3. Änderungsatzung Hauptsatzung Synopsis

Anlage 3 3. Änderung Hauptsatzung Lesefassung

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2015

00242/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadtteile Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz

Stellungnahmen der Ortsbeiräte Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz

Ergänzungsantrag Ortsbeirat Neu Zippendorf (02.06.2015)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Neu Zippendorf

Beschluss 10. StV vom 15.06.2015

00122/2014

Beschluss: Wiedervorlage

00258/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Beschluss Hauptausschuss vom 02.06.2015

00266/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (erledigt durch Änderungsmitteilung vom 14.04.2015)

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 14.04.2015

Antrag (erledigt durch Änderungsmitteilung vom 14.04.2015)

00276/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 14. 04.2015

00273/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage - Ordnungsbehördliche Verordnung des Amtes Märkische Schweiz

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Antrag (mit Ersetzungsantrag vom 21.04.2015 erledigt)

00269/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Ergänzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.04.2015

Ersetzungsantrag der Antrag stellenden Fraktion B90/GRÜNE vom 21.04.2015

Beschluss 8. StV vom 27.04.2015

00275/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Beschluss 8. StV vom 27.04.2015

00277/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Ersetzungsantrag Anita Gröger (ASK) vom 04.05.2015

00256/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage 1 - DS 00203 2015 Eilentscheidung Hauptausschuss

Anlage 2 - Protokollauszug Hauptausschuss vom 10 02 2015

00259/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00280/2015

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Anlage 2: Abwägung der eingegangenen Anregungen, bedenken, Hinweise

Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 77.11 "Alte Waisenstiftung"

Anlage 1: Lageplan

Anlage 3: Bebauungsplanentwurf Nr. 77.11 "Alte Waisenstiftung"

Anlage 5: Umweltbericht

00199/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

7. Änderungssatzung Friedhofsordnung 14 11 2014 Anlage 1

Lesefassung FO der Stadt 2014 Anlage 2

Synospe 2014 Anlage 3

00195/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Änderungssatzung geändert

Anlage 2 Lesefassung geändert

Anlage 3 Synopse geändert

Anlage 4 Gebührengegenüberstellung geändert

Anlage 5 Gebührenbedarfskalkulation 2015 Stand 03.12.2015

00196/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 - Entgeltordnung - Synopse

Anlage 1 - Entgeltordnung

00198/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.12.2020

00260/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00272/2015

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00268/2015

Beschluss: abgelehnt

Anlage - Beispiele für Fälllisten der Hansestadt Hamburg und Hansestadt Lübeck

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00271/2015

Beschluss: abgelehnt

00257/2015

Beschluss: abgelehnt

Anlage - Antifa Aufrufe Stralsund

00270/2015

Beschluss: abgelehnt

Begründung des Antrages DS 0255/2015 von den Antragstellern

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00255/2015

Beschluss: abgelehnt

00281/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage1

Anlage2

Beschlussvorlage neu Stand Februar 2015

00209/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage idF der Ersteinbringung in die pol. Gremien im Jahre 2013

2015-01-07 BÜ Gosewinkler Weg - Bescheid Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

01644/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

00261/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00267/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)

00265/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung vom 27.02.2015 (Prüfung der Zulässigkeit)