13. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 16.11.2015 - 17:00-21:50&nbsp;Uhr

00453/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00479/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00457/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss 14. StV vom 07.12.2015

00469/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage - Standorte und Öffnungszeiten der Welcome-Cafe´s

Beschluss 11. StV vom 13.07.2015

Beschluss 12. StV vom 21.09.2015

00363/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Dr. R. Badenschier und Antwort der OB

00478/2015/B

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss StV vom 13.10.2014

01848/2014/B

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss 11. StV vom 13.07.2015

Anfrage CDU-Fraktion (Ausgleichsflächen und Ausgleichsmaßnahmen)

00366/2015/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Ausgleichsflächen und Ausgleichsmaßnahmen)

Anfrage CDU-Fraktion (Mobilfunkplanung in der LH SN)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-Fraktion (Mobilfunkplanung in der LH SN)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS-90-DIE GRÜNEN (Investitionsprogramm des Haushaltsplanentwurfes 2016)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Frakion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Investitionsprogramm des Haushaltsplanentwurfs 2016)

Anfrage Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dirk Lerche, Werner Kempf (AfD) - Gesundheitsamt

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dirk Lerche, Werner Kempf AfD (Gesundheitsamt)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger ASK (Hundewiese)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage vom Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger ASK (Hundewiese)

STV/013/Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

Protokoll 12. StV am 21.09.2015 (öffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

personelle Veränderungen SPD-Fraktion (Kuratorium Schweriner Bürgerstiftung)

personelle Veränderungen Behindertenbeirat

personelle Veränderungen Seniorenbeirat

personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE (Ausschuss für Finanzen)

personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE (Ortsbeirat Weststadt)

personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger ASK - eingestellt am 11.11.2015

00532/2015

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag (gegenstandslos ersetzt durch Antrag vom 18.02.2015)

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag vom 12.01.2015

Antrag (neu gefasst vom 18.02.2015)

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag vom 18.02.2015

Ersetzungsantrag Behindertenbeirat

Stellungnahme des Behindertenbeirates der LH SN vom 08.09.2015

00218/2015

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) vom 07.07.2015

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) vom 07.07.2015

Änderungsantrag des OBR Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 04.09.2015

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag OBR Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 04.09.2016

00411/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme Historischer Verein

Stellungnahme Stadtgeschichtsmuseum Gottfried Holzmüller

Stellungnahme Stadtgeschichtsmuseum Ludwig Rehberg

Ersetzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK) - eingestellt am 11.11.2015

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag

00396/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 08.07.2015

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungantrag Fraktion DIE LINKE vom 08.07.2015

Kompromiss Nahverkehr Schwerin GmbH zum Thema Linie 7

00409/2015

Beschluss: geändert beschlossen

konkrete Maßnahmen der Verwaltung zur Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden vom 06.11.2015

00475/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00470/2015

Beschluss: abgelehnt

00419/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00483/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00293/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Kooperationsvereinbarung Geodatenmanagement (Stand 28 05 15)

Kooperationsvereinbarung Geodatenmanagement Anlage 1 (Stand 18.03.15)

Kooperationsvereinbarung Geodatenmanagement Anlage 2 (Stand 28 05 15)

00390/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Gebührensatzung der VHS

Anlage 2 - Synopse Gebührensatzung der VHS

Anlage 3 - Satzung VHS Schwerin

Anlage 4 - Synopse VHS-Satzung

00463/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dezernatsverteilungsplan Beschlussvorlage

00465/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00393/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage1 1HJ2015

Anlage2 1Hj2015

00485/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Rahmenterminpl Hort Heine theor. Ablauf

Werderstraße 66-68-70 Kostenschätzung Neubau

Anfragen von Frau Rakette vom 27.10.2015 und Beantwortung der Verwaltung

00503/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00527/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 25.11.2015

00526/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

00525/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00522/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage - Beispielformular

00529/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

mehrfraktioneller Änderungsantrag vom 07.01.2016 (CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Mitgl. der StV: Petra Federau AFD, Werner Kempf AfD, Dirk Lerche AfD

00519/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage - Erhaltungssatzung Schwerin

Anlage - Pläne Graf-Schack-Allee

00517/2015

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Jahresabschlussbericht (Kurzfassung)

00424/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Jahresabschluss 2015 - Kurzfassung

00434/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

ZGM 2014 Testat

00486/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

16. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin

00466/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit

Stellungnahme des Seniorenbeirates

Stellungnahme des Behindertenbeirates

00496/2015

Beschluss: geändert beschlossen

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Gebührenbedarf Satzung WuB ab 2016

Synopse

Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Finanzen vom 26.11.2015

Beschluss 14. StV vom 07.12.2015

00468/2015

Beschluss: Wiedervorlage

Anlage - Haushaltsperre 2015 - Sperrbeträge

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger - eingestellt am 12.11.2015

00504/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage ÜPL 2015

00501/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00492/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

ErläuterungsberichtStV

Fotodokumentation

Lageplan

00244/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00460/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Auszug Wirtschaftsplan der WGS 2016

00516/2015

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 13.11.2015 (eingestellt am 13.11.2015)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 13.11.2015

00533/2015

Beschluss: geändert beschlossen

00521/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 04.02.2016 und Antwort der Oberbürgermeisterin

nachrichtlich: Stellungnahme Stadtmarketing GmbH

00531/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00528/2015

Beschluss: abgelehnt

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.07.2023

00530/2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00524/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00523/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00520/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen