SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses - 25.11.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

00288/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 - Anhang

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

00193/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00197/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 - Anhang

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

00188/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage "Alternativen"

Anlage 1 Verwendungsmöglichkeiten in Zone 1

Anlage 1.1

Anlage 2 Verwendungsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet

Anlage 2.1

Anlage 3 Verwendungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten

00021/2004

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Beschlussvorlage

00209/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Erläuterungen zur Beitragsfähigkeit der geplanten Maßnahmen

Text der Beschlussvorlage

00080/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Begründung des Erfordernisses

Text der Vereinbarung

00119/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 1

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 2

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 3

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 4

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 1

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 2

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 1

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 2

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 3

Gesamtübersicht der zu erzielenden Kosteneinsparungen durch Abschaltung der Straßenbeleuchtung

00048/2004

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Gebührensatzung 2005 Synopse

Gebührensatzung des Konservatoriums 2005

Mietzinsordnung 01.01.2005

Mietzinsordnung 20.03.03

Mietzinsordnung des Konservatoriums

Mietzinsordnung des Konservatoriums 2005 Synopse

00127/2004

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Abrechnung von Umsatzsteuern und Vorsteuern für den Zeitraum der Betriebsprüfung 194-1998 und Folgejahre 1999-2002

00217/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Satzung

Vorläufige Berechnung

00270/2004

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

00268/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00248/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00301/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00269/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Änderungssatzung

00318/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

00154/2004

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag

00231/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Kalkulation 2005 Abfallgebühren

00259/2004

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00095/2004

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2005

00258/2004

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage I - Überleitung aus den Ansätzen des Wirtschaftplanes 2003 zu den für die Entgeltkalkulation

Anlage II - Zusammenstellung der ansatzfähigen Kosten

Anlage III - Nachkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasserentgelte

Anlage IV - Nachkalkulation Sammelgrubenentsorgungsentgelt

Anlage V - Nachkalkulation Fäkalschlammentsorgungsentgelt

Anlage VI - Trennung in Schmutz- und Niederschlagswasser- sowie Sammelgruben- und Fäkalschlammentgelt

00099/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00140/2004

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00214/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 14.10.2004 (öffentlicher Teil) und der 6. Sitzung vom 25.10.2004

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 14.10.2004

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2004

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO10 Dok.Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005

Ö 4.2 VO2 Dok.Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

Ö 4.3 VO6 Dok.Jahresabschluss 2003 - SDS-Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Ö 4.4 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 91000 80400 - Zinserstattung US-Leasing

Ö 4.5 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE

Ö 4.6 VO7 Dok.Verwendung von Stellplatzablösebeträgen

Ö 4.7 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe HHST 61500 94017 - Sanierung Lankow-Süd

Ö 4.8 VO3 Dok.Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibnenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Ö 4.9 VO3 Dok.Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Ö 4.10 VO11 Dok.Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Ö 4.11 VO7 Dok.Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005

Ö 4.12 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe HHST 61210.64100 - Umsatzsteuer

Ö 4.13 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.14 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro

Ö 4.15 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Ö 4.16 VO1 Dok.Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt

Ö 4.17 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.18 VO2 Dok.Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung

Ö 4.19 VO3 Dok.Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003

Ö 5 Anträge von Fraktionen

Ö 5.1 VO1 Dok.Beantragung der Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Ganztagsschulen

Ö 5.2 Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses vom 16.11.2004

Ö 5.3 VO1 Dok.Papiervertrag

Ö 6 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Ö 6.2 VO1 Dok.Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die Fraktion Unabhängiger Bürger

Ö 6.3 VO2 Dok.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Ö 6.4 VO7 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Nachkalkulation Gebühren-/Entgeltsätze 2003 der Schweriner Abwasserentsorgung- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 6.5 VO1 Dok.Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die FDP-Fraktion

Ö 6.6 VO1 Dok.Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004

Ö 6.7 VO4 Dok.Haushalt 2004 hier: Erfüllung der Einnahmen und Ausgaben per 31.08.2004

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

N 8.1 Darlehensaufnahme in Höhe von 4.200.000 EUR

N 9 Information der Verwaltung