11. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 24.08.2020 - 17:00-22:12&nbsp;Uhr

00372/2020/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00292/2020/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01758/2019/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01644/2018/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00287/2020/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00136/2019/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00295/2020/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage - Konzept zur Verbesserung der Qualität der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Schwerin

01492/2018/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00290/2020/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01420/2018/B

Beschluss: Kenntnis genommen

00296/2020/B

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-08-10 Anfrage Mitgl. der Stadtvertretung Dr. Daniel Trepsdorf Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Haushaltsplanentwurf 2021/2022)

00298/2020/B

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-08-10 Anfrage Mitgl. der Stadtvertretung Peter Brill Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Mitarbeitende der Stadtmarketing in der Gebäudereinigung)

STV/011/2020Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-01-13 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Dienstreisen)

2020-01-28 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (E-Ladestationen)

2020-02-12 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Baumfällungen Helios-Parkplatz)

2020-02-20 Anfrage Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Reinigungsleistungen ZGM)

2020-04-28 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Mittagsverpflegung von Kindern und Jugendlichen)

2020-05-26 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Schlachtermarkt Seniorengerechte Sitzmöbel)

2020-05-29 Anfrage SPD-Fraktion (Umsetzung Kleingartenentwicklungskonzept)

2020-06-04 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (HerrengrabenwegSchrottautos auf Parkflächen)

2020-06-10 Anfrage Mitglied der Stadtvertretung (ASK) Karsten Jagau (Dialogforum Paulshöhe)

2020-06-18 Anfrage SPD-Fraktion (Verkehrssicherheit in den Lankower Bergen)

2020-06-19 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Einsparungen im Sachhaushalt der Landeshauptstadt)

2020-06-22 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Abschuss Keiler Stadtgebiet)

2020-06-22 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Verkehrssicherheit Radweg Lankower See)

2020-06-22 Anfrage Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Investitionsbedarf Jugendhaus Dr. K)

2020-06-23 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Öffentliche Toiletten in der LHS)

2020-06-26 Anfrage Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Situation und Perspektiven der Schulsozialarbeit in Schwerin)

2020-06-29 Anfrage Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Städtepartnerschaften)

2020-06-29 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Versorgungssicherheit mit Postdienstleistungen in der Landeshauptstadt)

2020-07-02 Anfrage Die PARTEI.DIE LINKE (Wohnmobilstellplätze in der Landeshauptstadt Schwerin)

2020-07-02 Anfrage Mitgl. der StV Henning Foerster (Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE) (Schulwegpläne für Grundschulen in der LH SN)

2020-07-06 Anfrage CDU-Fraktion (Conrad Ekhof)

2020-07-10 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Radschutzstreifen Lübecker Straße)

2020-07-22 Anfrage AfD-Fraktion (Kontrollen durch das Ordnungsamt)

2020-08-03 Anfrage Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE (Schulgärten in der Landeshauptstadt Schwerin)

2020-08-03 Anfrage SPD-Fraktion (V-E-Klassen Grundschule Lankow)

STV/11/1/20Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage zum Protokoll - namentliche Abstimmung - Änderungsmitteilung SPD-Fraktion, Fraktion B90/GRÜNE vom 15.06.2020 zu Pkt. 1

Anlage zum Protokoll - namentliche Abstimmung - Änderungsmitteilung SPD-Fraktion, Fraktion B90/GRÜNE vom 15.06.2020 zu Pkt. 3

Protokoll 10. StV 15.06.2020 (öffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Personelle Veränderung AfD-Fraktion I

Personelle Veränderung AfD-Fraktion II

Personelle Veränderung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Personelle Veränderung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Personelle Veränderung SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht Behindertenbeirat

00226/2020

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE vom 16.06.2020 (durch Änderungsantrag vom 20.08.2020 erledigt)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE vom 16.06.2020

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI. DIE LINKE vom 20.08.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE.

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.10.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.05.2023

00228/2020

Beschluss: geändert beschlossen

00353/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.03.2020 (zurückgezogen)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.03.2020

Ersetzungsmitteilung AfD-Fraktion vom 05.05.2020 (die Begründung des Antrages hat sich geändert)

00289/2020

Beschluss: abgelehnt

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 18.08.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 18.08.2020

Ergänzende Informationen der Verwaltung vom 24.08.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.12.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

00351/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 12.11.2020 erledigt)

Änderungsmitteilung der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2020

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2020

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

00297/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00291/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00380/2020

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 06.12.2021

00381/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss 14. StV vom 07.12.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

00377/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Stellungnahme der Verwaltung vom 08.06.2020

ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme vom 08.06.2020

00378/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 11.03.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 11.03.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

00301/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme des Ortsbeirates Neumühle vom 11.01.2021

00374/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 02.11.2020 erledigt)

Änderungsmitteilung der Antrag stellenden Fraktion vom 02.11.2020

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung vom 02.11.2020

00299/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 15.06.2020 zu TOP 32

00405/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Warnitzer Feld Luftbild

00393/2020

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Analge 2 - Warnitzer Feld Flurstücke

Analge 3 - Warnitzer Feld Eigentümerübersicht

00376/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.10.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

00423/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 21.08.2020

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 21.08.2020

Stellungnahme des Aufsichtsrates Nahverkehr Schwerin GmbH vom 10.09.2020

00429/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage - Fotos

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 28.09.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.12.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 31.01.2022

00425/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage - Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 04.06.2020 und Antwort OB

Anlage - Stellungnahme zur Antwort des OB zur Anfrage der Fraktion UB

00418/2020

Beschluss: geändert beschlossen

00426/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 28.09.2020

00428/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 28.09.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.12.2020

00416/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Anlage - Ideenskizze Bienen auf Insel Kaninchenwerder

Beschluss 16. StV vom 15.03.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023

00419/2020

Beschluss: Wiedervorlage

00421/2020

Beschluss: Wiedervorlage

00422/2020

Beschluss: Wiedervorlage