SessionNet | 29. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 11.08.2020

Niederschrift Ö (23.06.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschluss 11. StV vom 24.08.2020

00405/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1- Stelle 08051

Beschluss Hauptausschuss vom 11.08.2020

00407/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Zweite Änderungssatzung

Anlage 2 - Zweite Änderungssatzung Lesefassung

Anlage 3 - graphische Darstellung der Einzugsgebiete

Beschluss 12. StV vom 28.09.2020

00340/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00373/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Änderungssatzung WuB ab 2021

Anlage 2 - Lesefassung 4. Änderungssatzung WuB ab 2021

Anlage 3 - Synopse 4. Änderungssatzung WuB ab 2021

Anlage 4 - Kalkulation Gebührensatz

Beschluss 12. StV vom 28.09.2020

00386/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage - Übersichtskarte Alte Crivitzer Landstraße-Muess Ausbau-BV

Beschluss Hauptausschuss vom 11.08.2020

00402/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1- Abweichungssatzung Wittenburger Straße mit Lageplan

Anlage 2 - Abweichungssatzung Ziegeleiweg mit Lageplan

Anlage 3 - Abweichungssatzung Ostorfer Ufer mit Lageplan

Beschluss 12. StV vom 28.09.2020

00336/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage - Kostenspaltung alle Maßnahmen

Beschluss 12. StV vom 28.09.2020

00269/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Lärmaktionsplan Stufe III

Einwendungen und Abwägungsvorschläge

Beschluss 13. StV vom 26.10.2020

00410/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage - Barrierefreie Haltestellen - Übersichtskarte

Beschluss Hauptausschuss vom 11.08.2020

00403/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE vom 16.06.2020 (durch Änderungsantrag vom 20.08.2020 erledigt)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE vom 16.06.2020

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI. DIE LINKE vom 20.08.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE.

Beschluss 11. StV vom 24.08.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.10.2020

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.05.2023

00228/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 11.03.2020 (erledigt durch Ersetzungsmitteilung vom 11.08.2020)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 11.03.2020

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK) vom 15.05.2020 zum Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 11.03.2020 (zurückgezogen)

1. Änderungsmitteilung zum Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 11.08.2020 (erledigt durch Änderungsmitteilung vom 27.08.2020)

Stellungnahme der Verwaltung zur 1. Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 11.08.2020

2. Änderungsmitteilung zum Ersetzungsantrag SPD-Fraktion vom 27.08.2020

Stellungnahme der Verwaltung zur 2. Änderungsmitteilung der SPD-Fraktion vom 27.08.2020

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK) vom 28.09.2020

Beschluss 12. StV vom 28.09.2020

00300/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Fördermittelanträge aus dem Dezernat III

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 23.06.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n-keine-

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO2 Dok.Veräußerung von Geschäftsanteilen der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin GmbH

Ö 4.2 VO3 Dok.Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Ö 4.3 VO5 Dok.Zweite Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.4 VO11 Dok.Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Ö 4.5 VO6 Dok.4. Änderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes Schweriner See/Obere Sude und des Wasser- und Bodenverbandes Untere Elde

Ö 4.6 VO3 Dok.Genehmigung zur Ausschreibung und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter von Planungsleistungen für den grundhaften Ausbau von zwei Straßen im Stadtgebiet.

Ö 4.7 VO5 Dok.Abweichungssatzungen Wittenburger Straße, Ziegeleiweg und Ostorfer Ufer

Ö 4.8 VO3 Dok.Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Ö 4.9 VO4 Dok.Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.10 VO3 Dok.Bauvorhaben: Barrierefreier Um-/Ausbau von 19 Haltestellen im Stadtgebiet

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO9 Dok.Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-BeschäftigteAntragstellerin: SPD-FraktionÄnderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE vom 16.06.2020

Ö 5.2 VO11 Dok.Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6 1 Dok.Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 23.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Nachbesetzung der Stelle Leitung Fachgruppe Wirtschaft und Tourismus (E 12) als Führungsposition auf Probe gemäß § 32 TVöD

N 10.2 Interne Nachbesetzung der Stelle Fachgruppenleitung Zentrale Dienste im Fachdienst Hauptverwaltung

N 10.3 Besetzung der Funktion Fachgruppenleitung Standesamt im Fachdienst Bürgerservice zum nächstmöglichen Zeitpunkt

N 10.4 Grundstücksangelegenheit Lübecker Straße 71/73

N 10.5 Vermietung des städtischen Grundstückes Am Markt 1

N 10.6 Aktualisierung Radverkehrskonzept

N 11 Sonstiges