SessionNet | 85. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 25.10.2022

Niederschrift Ö (11.10.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00595/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Mehrfraktioneller Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.10.2022

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 20.10.2022

Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 04.11.2022

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzunsantrag Fraktion DIE LINKE vom 04.11.2022

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00467/2022/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00588/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Prüfung Bewohnerparken Weststadt

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00434/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Straßenunterhaltungskonzept – Fortschreibung 2022

Anlage 2: Erläuterung Maßnahmenübersichten

Anlage 3 - Maßnahmenübersichten 2023-2026

Anlage 3a: Maßnahmenübersichten - gesamt 2023-2026

Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 02.11.2022)

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00364/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00445/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Luftbild

Stellungnahme des Ortsbeirates vom 14.09.2022

00473/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Speicherensemble Franz-Mehring-Straße 13-13a-13b Luftbild, Fotos

Anlage 2 - Ausschnitt Denkmalpflegerische Maßnahmenbeschreibung

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00536/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Friedrichstraße 5-7 Lageplan, Fotos Bestand und Historie

Finanzierungsvermerk mit Eigenanteil Stadt

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00535/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Maßnahmeplan

Anlage 2 - Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben

Anlage 3 - Übersichtsplan Sanierungsgebiet Altstadt-Schloßstraße

Anlage 4 - Auflistung der Grundstücke und Flurstücke

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00534/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Luftbildübersicht mit Geltungsbereich

Anlage 3: Abgleich des Geltungsbereichs mit Schutzgebieten

Anlage 4: Konzept Bebauung

00452/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00553/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Anlage 2: Geltungsbereich der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00466/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan Verkehrsanlage 1

Lageplan Verkehrsanlage 2

Lageplan Verkehrsanlage 3

Lageplan Verkehrsanlage 4

Straßenquerschnitte

00537/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägung zur Stellungnahme der Gemeinde Pampow

Anlage 2: Planzeichnung

Anlage 3: Begründung mit Umweltbericht

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

00551/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Anlage A - 1. Änderungssatzung

Anlage B - Synopse 1. Änderungssatzung

Anlage C - Gebührenbedarfskalkuation 2023-2025 (Stand: 07.10.2022)

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

00610/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00608/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00609/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00620/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

ENTWURF 2. Änderungssatzung zur Feuerwehrkostensatz

Feuerwehrkostensatzung-in-der-Fassung-der-1.-Aenderungssatzung

Kalkulation-Ermittlung der Gebührensätze-KfZ2

Kalkulation-Ermittlung der Gebührensätze-PersonalkostenBF

Kalkulation-Ermittlung der Gebührensätze-PersonalkostenFFW

Kalkulation-Ermittlung der Gebührensätze-PersVorhaltung

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

00589/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00593/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Planzeichnung

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

Beschluss Hauptausschuss vom 06.12.2022

00615/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00617/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Luftbildübersicht

Beschluss Hauptausschuss vom 22.11.2022

00605/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Luftbildübersicht

Anlage 3: Städtebauliches Konzept

Beschluss Hauptausschuss vom 22.11.2022

00607/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Entwurf Rahmenvereinbarung - Kleinleistungsvertrag

00590/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

00490/2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 22.11.2022 (zurückgezogen durch Antragsteller am 22.11.2022)

Beschluss 29. StV vom 05.12.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 25.09.2023

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.03.2024

00577/2022

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.05.2023

00501/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Antrag (erledigt mit mehrfraktioneller Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022)

Stellungnahme der Verwaltung

Mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Stellungnahme der Verwaltung zur mehrfraktionellen Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024

00568/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag (erledigt mit mehrfraktioneller Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022)

Stellungnahme der Verwaltung

Mehrfraktionelle Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Stellungnahme der Verwaltung zur mehrfraktionellen Ersetzungsmitteilung vom 18.10.2022

Beschluss 28. StV vom 07.11.2022

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 29.01.2024

00563/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fördermittelantrag aus Dezernat III - Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" // Projektskizze der Landeshauptstadt Schwerin

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 84. Sitzung vom 11.10.2022 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO2 Dok.Beschluss zur Bewerbung des „Residenzensembles Schwerin“ für die UNESCO Welterbeliste

Ö 3.2 VO6 Dok.Standortentscheidung für die Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften sowie Entscheidung über die Einleitung und Art eines Vergabeverfahrens

Ö 3.3 VO2 Dok.Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022

Ö 3.4 VO3 Dok.Anordnung einer Bewohnerparkzone in der Weststadt

Ö 3.5 VO7 Dok.Fortschreibung Straßenunterhaltungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin 2023 bis 2026

Ö 3.6 VO10 Dok.Stegentwicklungskonzept für die Wasser- und Uferflächen des Ostorfer See

Ö 3.7 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 122 „Wüstmark - Gewerbegebiet Hofacker“- Aufstellungsbeschluss -

Ö 3.8 VO4 Dok.Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudeensembles Speicher Franz-Mehring-Straße 13/13a/13b

Ö 3.9 VO4 Dok.Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Friedrichstraße 5/7 - ehemalige Staatsbank

Ö 3.10 VO6 Dok.Aufhebung des Sanierungsgebiets „Altstadt/Schloßstraße“

Ö 3.11 VO5 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 128 "Mueß - Crivitzer Chaussee"

Ö 3.12 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet GrabenstraßeBeschluss über eine StellungnahmeSatzungsbeschluss

Ö 3.13 VO4 Dok.Besonderes Vorkaufsrecht "Quartier am Lewenberg"

Ö 3.14 VO6 Dok.Grundhafter Ausbau der Straße Schulzenweg - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Ö 3.15 VO5 Dok.6. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Krebsförden" - Beschlussfassung

Ö 3.16 VO15 Dok.Landschaftsplan Schwerin 2. Fortschreibung

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO5 Dok.Änderung der Abwassergebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.2 VO1 Dok.Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Ö 4.3 VO1 Dok.Einrichtung und Besetzung von Stellen zur Bewältigung der Wohngeldreform 2023

Ö 4.4 VO1 Dok.Entsendung eines Mitgliedes der Landeshauptstadt Schwerin in den Beirat der Mecklenburgisches Staatstheater GmbH

Ö 4.5 VO8 Dok.Änderung der Feuerwehrkostensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.6 VO13 Dok.Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 129 "Lankow - Nordufer Lankower See/Lübecker Straße"Aufstellungsbeschluss

Ö 4.7 VO4 Dok.21. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Wüstmark Hofacker" - Offenlagebeschluss

Ö 4.8 VO12 Dok.Bebauungsplan Nr. 114 "Wüstmark - Wohnpark Hofackerwiesen"- Öffentliche Auslegung -

Ö 4.9 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 125 "Görries – Solarpark an der Kurzen Badlow"Aufstellungsbeschluss

Ö 4.10 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 101 "Krebsförden - Friedrich-Schlie-StraßeAufstellungsbeschluss

Ö 4.11 VO2 Dok.Ausschreibung und anschließende Vergabe Rahmenvertrag - Kleinleistungsvertrag Verkehrsmanagement

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO2 Dok.Ursula van Diemen (Meyerhof)Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Stephan Martini (ASK)

Ö 5.2 VO7 Dok.Kostenfreie Menstruationsartikel in kommunalen Gebäuden und EinrichtungenAntragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 5.3 VO4 Dok.Förderung der Jugendkultur - Absenkungen der Mietpreise für ProberäumeAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Heiko Steinmüller

Ö 5.4 VO6 Dok.Beratungs- und Behandlungsstrukturen bei Suchtkrankheiten in SchwerinAntragstellerin: Fraktion DIE LINKE.mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 18.10.2022

Ö 5.5 VO6 Dok.Aufrechterhaltung der Suchtberatung nach KlinikschließungAntragstellerin: CDU/FDP-Fraktionmehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 18.10.2022

Ö 6 1 Dok.Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 84. Sitzung vom 11.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Personelle Angelegenheiten

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Personelle Angelegenheiten

N 11 Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB

N 12 Sonstiges