SessionNet | 19. Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - 01.03.2023

Sitzung

019/SDS/2023

Gremium

Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Raum

Beratungsraum Baustraße 1, 19061 Schwerin

Datum

01.03.2023

Zeit

17:00-19:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Niederschrift Ö (07.12.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.1 Kommunaltraktor SUM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.2 multifunktionaler LKW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.3 Wegehobel SUM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.4 Asphaltvergusskocher SUM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.5 Baustoffprüfungen SWP SUM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.6 Fahrbahninst. Paulshöher Ring SUM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

TOP 5.7 Vergabe RV Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.8 Betriebsführung SWS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5.9 Buero ASP-Ausschreibung

TOP 5.9 Anlage1 Ausschr Ing ASP ab06-2026 Leistungsbeschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 1 Dok.Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2022 öffentlicher Teil

Ö 3 Mitteilungen der Werkleitung

Ö 4 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen

Ö 5 Beschlüsse des Werkausschusses

Ö 5.1 1 Dok.Ersatzbeschaffung Kommunaltraktor für den Einsatz auf Sportplätzen und in der Freiflächenpflege

Ö 5.2 1 Dok.Ersatzbeschaffung multifunktionaler LKW für Erfüllung hoheitlicher Aufgaben auf Straßen, Wegen und Plätzen

Ö 5.3 1 Dok.Ersatzbeschaffung Wegehobel für Instandhaltung und Pflege wassergebundener Straßen, Wege und Plätze

Ö 5.4 1 Dok.Ersatzbeschaffung Asphaltvergusskocher für Risse, Fugen, Nähte und Flächen auf Straßen, Wegen und Plätzen

Ö 5.5 1 Dok.Baustoffprüfungen an den Straßen, Wegen und Plätzen der Landeshauptstadt

Ö 5.6 1 Dok.Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB zur Vergabe von Bauleistungen zur Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung Paulshöher Ring

Ö 5.7 1 Dok.Rahmenvertrag für gärtnerische Pflegeleistungen durch Menschen mit Behinderung

Ö 5.8 1 Dok.Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Stadtwerke Schwerin GmbH

Ö 5.9 2 Dok.Ingenieurleistung zur Vorbereitung und Durchführung der Leistungsausschreibung für den Folgevertrag des „Vertrages zur Erfüllung von abfall- und straßenrechtlichen Pflichten der Landeshauptstadt Schwerin“

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2022 nichtöffentlicher Teil

N 8 Berichte der Werkleitung

N 8.1 Information zum Compliance Management des SDS zum 31.12.2022

N 8.2 Umsetzung des „Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin“ für das Geschäftsjahr 2022 (Leistungsbericht und Entsprechenserklärung)

N 8.3 Risikoinventuren 2022 des Risiko-Chancen-Managements

N 9 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen

N 10 Beschlüsse des Werkausschusses

N 10.1 Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen „Friedhöfe und Bestattungen“ für das Jahr 2022

N 10.2 Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Abfallwirtschaft zum Ende des Kalkulationszeitraumes 2020 - 2022

N 10.3 Vorläufiger Stand zur Über- und Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Straßenreinigung des Jahres 2022

N 11 Sonstiges