Sitzung
046/BSV/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
06.04.2023
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 02.03.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Versuchsweise Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone Mecklenburgstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 4

00684/2022
Ö 4.2
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00650/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeiden

Beschluss: Wiedervorlage

00496/2022
Ö 5.2
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

00770/2023
Ö 5.3
Einrichtung einer „Sonderzone Altstadt“ zur Belebung der Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00777/2023
Ö 5.4
Nutzungskonzept für Freifläche ehemaliger Küchengarten

Beschluss: Wiedervorlage

00775/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 02.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.1.1
Errichtung eines Wintergartens, Az.: 1668/2022; Herrengrabenweg 73a; Vorschrift: BauGB § 31
 
N 10.1.2
Nutzungsänderung eines Lager- und Garagengebäudes zu Wohngebäude;hier: B-Plan Nr. 09.91/01 Hafen-Speicher; hier: Überschreitung der GRZ Az.: 271/2023; Güstrower Str. 14; Vorschrift: BauGB § 31
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.2.1
Ersatzneubau eines Bungalows als Wochenendhaus; Az.: 652/2022; Lilienthalstr.; Vorschrift: BauGB § 35 Abs. 2
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.3.1
Wohngebäude, Aufstockung des 2. OG und Erstellung eines Staffelgeschosses zu Wohnzwecken; Yz.: 190/2023; Reutzstr. 4; Vorschrift: BauGB § 172
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 11
Sonstiges