Sitzung
052/WTL/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (AufzugD)
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00538/2022
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 130 "Werdervorstadt - Hafenwerk Schwerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00783/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00770/2023
Ö 5.2
Nutzungskonzept für Freifläche ehemaliger Küchengarten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00775/2023
Ö 5.3
Einrichtung einer „Sonderzone Altstadt“ zur Belebung der Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00777/2023
Ö 5.4
Konzept für kommunale Stipendien

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00778/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 23.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Fasanenstraße (MFH)
 
N 10
Sonstiges