Sitzung
059/FA/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
13.04.2023
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 09.03.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2023/2024 für den Kalkulationszeitraum der Schuljahre 2023/24 - 2025/26.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00749/2023
Ö 4.2
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM

Beschluss: Wiedervorlage

00538/2022
Ö 4.3
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00650/2022
Ö 4.4
Aufhebung der Wettbürosteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00763/2023
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Gebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch Wasserfahrzeuge
(Wiedervorlage aus 58.FiA vom 09.03.2023)

Beschluss: Wiedervorlage

00627/2022
Ö 5.2
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00770/2023
Ö 5.3
Einrichtung einer „Sonderzone Altstadt“ zur Belebung der Innenstadt

Beschluss: Wiedervorlage

00777/2023
Ö 5.4
Schulfrühstück ermöglichen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0

00776/2023
Ö 5.5
Konzept für kommunale Stipendien

Beschluss: Wiedervorlage

00778/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 09.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges