Sitzung
047/BSV/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
04.05.2023
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 06.04.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 130 "Werdervorstadt - Hafenwerk Schwerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00783/2023
Ö 4.2
Sanierung der öffentlichen Abwasserkanäle sowie Grundhafter Ausbau der Dr.- Hans-Wolf-Straße - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: Wiedervorlage

00753/2023
Ö 4.3
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00650/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Nutzungskonzept für Freifläche ehemaliger Küchengarten

Beschluss: Wiedervorlage

00775/2023
Ö 5.2
Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeiden

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00496/2022
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 06.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 10.4.1
Umnutzung eines Lagergebäudes zu einer vorübergehenden Notunterkunft für bis zu 450 Flüchtlinge, Aufstellung von 4 Sanitärcontainern, Az.: 182/2023; Baustr. 3; Vorschrift: BauGB § 31 i.V.m. § 246 BauGB
 
N 10.4.2
Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 13.04.2023 Umbau und Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes zu einer vorübergehenden Notunterkunft für 150-200 Flüchtlinge Az.: 455/2023; Baustr. 3; Vorschrift: BauGB § 31 Abs. 2
 
N 11
Sonstiges