Sitzung
061/FA/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Datum
22.06.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 60. Sitzung vom 04.05.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM (Wiedervorlage vom 04.05.2023)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00538/2022
Ö 4.2
6. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00798/2023
Ö 4.3
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße (Wiedervorlage vom 04.05.2023)

Beschluss: Wiedervorlage

00650/2022
Ö 4.4
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00838/2023
Ö 4.5
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00829/2023
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Gebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch Wasserfahrzeuge (Wiedervorlage vom 04.05.2023)

Beschluss: zurückgestellt

00627/2022
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bericht über die Finanzrechnung zum 30.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

00825/2023
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 60. Sitzung vom 04.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Aufnahme von Investitionskrediten aus den Kreditgenehmigungen für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024
 
N 10
Sonstiges