Sitzung
047/UGO/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
19.10.2023
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 21.09.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

00928/2023
Ö 4.2
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Ersetzung des bestehenden Aufstellungsbeschluss
00832/2023
Ö 4.3
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 111 Wohnquartier "Neu Zippendorf - Am Berliner Platz" - Beschluss über die Stellungnahme und Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00934/2023
Ö 4.4
Grundhafter Ausbau der Straße "Am Wasserturm" - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9 sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00905/2023
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 106 " Wohnpark Paulshöhe"

Beschluss: abgelehnt

00959/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Carlshöhe verkehrssicher gestalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00941/2023
Ö 5.2
Schwerin wird Schwammstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00942/2023
Ö 5.3
Überprüfung und inhaltliche Anpassung der Sondernutzungssatzung (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: abgelehnt

00884/2023
Ö 5.4
Ausbau der Trebbower Straße nachhaltig gestalten – Vorschläge der Anliegerinnen und Anlieger aufnehmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00724/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 46. Sitzung vom 21.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9
Sonstiges