Sitzung
063/FA/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
12.10.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung vom 30.08.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00930/2023
Ö 4.2
Information über Kostensteigerungen bei investiven Maßnahmen und überplanmäßige Auszahlungen für Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00951/2023
Ö 4.3
Umgang mit bisher nicht verwendeten Mitteln der Landeshauptstadt Schwerin durch den Zoo Vorlage: 00929/2023
 
Ö 4.4
Parkgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

00902/2023/1
Ö 4.5
Ergebnisse der Betriebsprüfung für die Jahre 2017 bis 2019 und Satzungsänderung Eigenbetrieb ZGM
(vorbehaltlich der Zuweisung durch den Hauptausschuss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00956/2023
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Bürgerhaus Lankow (Wiedervorlage aus 62.FiA vom 30.08.2023)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

00851/2023
Ö 5.2
Unterstützung Ambulante Pflege

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00889/2023
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

00928/2023
Ö 7
Sonstiges – Abstimmung Vorschlag Sitzungskalender 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung vom 30.08.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Sonstiges