Sitzung
041/KBG/2024
Gremium
Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E.070
Datum
23.01.2024
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 05.12.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Auswertung der Bürgerbefragung im Fachdienst Bürgerservice
 
Ö 4
Beratung zu Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Standortentscheidung zur Errichtung des Schulteils für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf in der emotional-sozialen Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01032/2023
Ö 4.2
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.

Beschluss: Wiedervorlage

00964/2023
Ö 4.3
Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

00997/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Istanbuls Konvention

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01004/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 05.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges